Kommentar

Juristisches Eigentor

Archivartikel

Steffen Mack zur Klage des Klinikums gegen die kirchliche Stiftung

Südhessen – das ist in der jüngeren Geschichte des Klinikums eines der unrühmlichsten Kapitel. Man kann geteilter Auffassung sein, ob die Krankenhäuser in Lampertheim, Bensheim und Lindenfels überhaupt überlebensfähig waren beziehungsweise sind. Für die Mannheimer Universitätsmedizin war ihre Übernahme jedenfalls ein unternehmerisches Fiasko. Wie viel Geld sie hier in den Sand gesetzt hat, ist nicht bekannt. Aber ihre Schadenersatzforderungen von mehr als 30 Millionen Euro an eine Stiftung lassen – auch wenn sie aus prozesstaktischen Gründen hochgetrieben sein mögen – die Dimensionen erahnen.

Umso ärgerlicher ist es, wie dieser Rechtsstreit weitere Millionen verschlingt. Das Klinikum hängt finanziell am Tropf der Stadt, es handelt sich somit – ebenso wie bei über die Fakultät fließenden Landesmitteln – um Steuergelder. Spätestens nach ihrer Niederlage in erster Instanz hätte die Universitätsmedizin die Klage stoppen müssen.

Nun wird es völlig grotesk: Sie hat zwar gerade 5,35 Millionen Euro Schadenersatz erstritten. Aber die gehen nur an die Gläubiger des Südhessischen Klinikverbundes. Und die Stiftung kündigt – bestärkt vom Gericht – an, sich das Geld wie vereinbart von der Universitätsmedizin zu holen. Dann hätte die sich indirekt selbst verklagt, und der Erlös ginge an Dritte. Das wäre ein juristisches Eigentor sondergleichen.