Kommentar

Katastrophal

Archivartikel

Martin Dahms wirft den führenden Politikern Spaniens sowie Kataloniens Unfähigkeit vor

 

Es gibt Katalanen, über die im Moment wenig gesprochen wird. Katalanen, die von einer Abspaltung Kataloniens nichts wissen wollen. Die spanische Staatsbürger bleiben wollen und keinen Widerspruch darin sehen, stolze Katalanen und ebenso stolze Spanier zu sein. Sie sind sauer - die Separatisten wollen ihnen ihr Land nehmen. Aber besonders sauer sind sie auf Mariano Rajoy, den spanischen Ministerpräsidenten. Er sollte ihr Schutzherr sein, hat sie aber im Stich gelassen.

Man kann sich kaum eine katastrophalere Antwort auf die katalanische Herausforderung vorstellen als die der spanischen Regierung. Rajoy wollte das katalanische Unabhängigkeitsreferendum verhindern, und er hatte gute rechtsstaatliche Gründe dafür. Seine Regierung hatte Monate Zeit, sich vorzubereiten.

Und dann öffneten dennoch die allermeisten katalanischen Wahllokale, und doch kam noch jemand auf die Idee, Polizisten in eine Hand voll Wahllokale zu schicken. Es spielt keine Rolle, wie viele dieser Szenen es gab - ein Dutzend Bilder reichten, den Separatisten die Rolle zu geben, die sie am liebsten spielen: die der verfolgten Unschuldslämmer. Vielleicht hätte Rajoy den Schaden noch eingrenzen können, wenn er gesagt hätte: Das haben wir nicht gewollt, die Lage ist uns entglitten. Stattdessen lobte er den Einsatz der spanischen Polizei. Spätestens in diesem Moment ist aus dem katalanischen Konflikt eine spanische Staatskrise geworden.

Die Separatisten haben jetzt Oberwasser in Katalonien. Sie bedrängen die Parteizentralen von Rajoys Volkspartei und der liberalen Ciudadanos, der überzeugtesten Anhänger der spanischen Einheit. Weg mit den Besatzern, rufen sie.

Wie unfähig und unsensibel diese spanische Regierung auch ist: Spanien ist keine Besatzungsmacht. Doch die katalanische Regionalregierung tut alles, um dieses Gefühl unter ihren Anhängern zu vertiefen. Wie kommt Spanien aus dieser Krise heraus? Es würde helfen, wenn die Protagonisten dieses Dramas zurückträten: Mariano Rajoy am besten mit seiner ganzen Regierung. Ebenso Carles Puigdemont, der katalanische Ministerpräsident, der Katalonien in dieses wahnwitzige Abenteuer getrieben hat. Aber beides wird nicht geschehen.

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