Kommentar

Keineswegs obsolet

Detlef Drewes findet, dass die Nato weiterhin gebraucht wird – auch wenn ein Umdenken erforderlich ist

Es wird ein anstrengender Geburtstagsgipfel. Denn die 29 Staats- und Regierungschefs der Nato müssen in London viel Mühe darauf verwenden, ihre Harmonie zu betonen, während die Unstimmigkeiten überhandgenommen haben. Der Streit ums Geld, um die Russland-Politik, um die Verbrüderung einzelner Mitglieder mit den Gegnern der Allianz beherrscht die Diskussion.

Die Nato war einst angetreten, um „mit allen Völkern und mit allen Regierungen in Frieden zu leben“, wie es in der Präambel des Nato-Vertrages heißt. Ihre Mitglieder seien „entschlossen, die Freiheit, das gemeinsame Kulturerbe ihrer Völker, gegründet auf den Prinzipien der Demokratie, auf die Freiheit des Einzelnen und die Grundsätze des Rechts, sicherzustellen“. Wer wollte das nicht unterschreiben?

Dass Verteidigungsfähigkeit aber auch Rüstung und Sicherheitsstrategien heißt, ist unpopulär. Über die begrenzte Einsatzfähigkeit der Bundeswehr witzelt man gerne, die zur Beseitigung der Defizite notwendigen Mittel will man dann aber doch lieber nicht bezahlen. Und die Truppe schon gar nicht einsetzen. Die Nato mag in die Jahre gekommen sein, überflüssig ist sie deswegen nicht.

Weil die Verteidigung des Westens und seiner Errungenschaften keineswegs „obsolet“ geworden ist. Denn es gibt sie weiter, jene Mächte, die man nicht als Feinde, aber als Gegner bezeichnen muss. Dass Europa sicher ist, mag ein in Deutschland verbreitetes Gefühl sein. Schon die Polen, Tschechen oder Letten denken da verständlicherweise anders. Präsident Wladimir Putin hat nukleare Marschflugkörper installiert, die – von Portugal abgesehen – jede europäische Großstadt erreichen könnten.

Nein, die eigene Sicherheit ist immer auch ein Ergebnis von Wehrhaftigkeit. Das Bündnis hatte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Ende des Ost-West-Konfliktes geglaubt, es könne nun seine Wachsamkeit zurückfahren. Es war ein Irrtum. Und Russland ist keineswegs die einzige Bedrohung des Friedens.

Dennoch reicht ein „Weiter so“ nicht. Denn die Nato hat es versäumt, ein politisches Gewicht zu bekommen. Die vom Vertrag legitimierte Freiheit für die Staaten, sich auch ohne die Verbündeten in militärische Konflikte zu stürzen, hat zu Schieflagen geführt, die es unmöglich machten, nach dem Vorbild beispielsweise der Europäischen Union auf Verhandlungen statt Säbelrasseln zu drängen. Zugleich wurden Sicherheit und Rüstungspolitik immer noch national gedacht, so dass alle europäisch vereinbarten Modellprojekte auf dem Stand von Versuchsobjekten beschränkt blieben.

Das macht auch den Kurswechsel zu mehr Eigenständigkeit der Mitgliedstaaten zu einem wenig erfolgversprechenden Versuch der USA, sich aus der Verantwortung zurückzuziehen. Das Bündnis braucht die USA, wie diese die Europäer brauchen.