Kommentar

Klare Kante

Archivartikel

Thomas Spang lobt Jean-Claude Junckers Haltung zu US-Präsident Donald Trump

Jean-Claude Juncker verdiente sich beim „America First“-Präsidenten nicht ohne Grund den Ruf, ein „brutaler Mörder“ zu sein. Während sich andere weismachten, Trump ließe sich irgendwie einhegen, nahm der Präsident der EU-Kommission Trump beim Wort. Wenn dieser die Europa zum „Feind“ erklärt oder verkündet, „Sanktionen sind großartig“, meine er das so. Er versuche die Europäische Union zu spalten. Sein Kalkül? Einem Flickenteppich aus 28 Nationalstaaten könnte er leichter seinen Willen aufzwingen; allen voran in der Handelspolitik. Die Klage über den angeblich so unfairen Handel mit Europa dient Trump vor allem als Vorwand. Warum sonst lässt er bei der Behauptung der Handelsdefizite den Dienstleistungssektor und die satten Gewinne amerikanischer Unternehmen auf dem Kontinent unter den Tisch fallen?

Trump geht es tatsächlich nicht um Fairness, sondern Dominanz. Dafür versucht er zu spalten. Zum Beispiel mit dem Vorschlag, alle Zölle und Beihilfen fallenzulassen. Er weiß, dass Deutschland kein Problem hätte, die Einfuhrsteuern für Autos auf null Prozent zu senken, während die Franzosen ihre Subventionen für die Landwirtschaft nicht aufgeben werden.

Die Europäer lassen sich zurecht nicht darauf ein, sondern beharren auf multilateralen Handelsabkommen, die nicht mit der Pistole an der Stirn verhandelt werden. Juncker durchschaute die Taktiken des selbsternannten Meisters der Verhandlungskunst, die dieser über Jahrzehnte in der Baubranche praktizierte. Erst einmal empörende Forderungen stellen. Das gibt ihm einen Hebel, mit dem er dann Zugeständnisse erpressen kann. Dagegen hilft nicht Beschwichtigung, sondern nur klare Kante.

Genau das hat der „brutale Mörder“ aus Luxemburg im Umgang mit dem „America First“-Präsidenten unter Beweis gestellt. Und offenbar hat sich Junckers Haltung ausgezahlt. Beim Krisentreffen gestern machte Juncker zwar Zugeständnisse, aber auch Trump ruderte zurück. So wurde eine vielversprechende Grundsatzeinigung möglich. Noch muss sich zwar zeigen, ob Trump sein Versprechen von einer neuen Phase der Beziehungen zwischen USA und EU auch wirklich hält. Aber das Treffen hat deutlich mehr gebracht, als zu erwarten war.