Kommentar

Klare Linie

Archivartikel

Detlef Drewes sieht für Ursula von der Leyen als künftige Chefin der Kommission nur dann eine Chance, wenn sie als Europäerin agiert

Die Bundesverteidigungsministerin hat ein Himmelfahrtskommando übernommen. Denn noch immer können viele Europa-Abgeordnete das Aussortieren ihrer Spitzenkandidaten bei der Europawahl nicht verwinden. Die Versuchung scheint für einige groß, Ursula von der Leyen in zwei Wochen bei der geheimen Wahl zur Kommissionspräsidentin dafür zu bestrafen, dass die Staats- und Regierungschefs die drei Top-Bewerber der Parteienfamilien mangels Mehrheit fallenließen. Aber es wäre falsch. Weil niemand weiß, was dann kommt.

30 Tage hätten die Staatenlenker Zeit, einen Ersatz zu benennen – und es ist nicht erkennbar, woher dann eine Mehrheit für einen der noch verbliebenen Top-Kandidaten kommen sollte. Vielleicht haben auch deshalb die Fraktionen am Donnerstag begonnen, endlich wieder sachlich zu werden. Schließlich wollten doch alle einen „Wandel“, eine „Wende“ – beim Klimaschutz, in der Sozialpolitik und vor allem bei der Wahrung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Dies sind die Prüfsteine.

Von der Leyen muss sich unmissverständlich positionieren, auch in der Frage, wie sie gegen die Regierungen im Osten vorgehen will, denen Defizite bei den Grundwerten vorgeworfen werden – und mit deren Stimmen sie nominiert wurde. Sie wird künftig als Europäerin agieren und führen müssen – ihre überzeugende Wahl vorausgesetzt. Das erfordert Standpunkte und klare Linien. Beides gehörte in Berlin nicht immer zu den Stärken der Ministerin. Nach dem Wirbel um ihre Benennung muss von der Leyen jetzt liefern. Dann, und nur dann, hat sie eine Chance.

 
Zum Thema