Kommentar

Klarheit ist wichtig

Detlef Drewes über Nebenjobs von Europa-Abgeordneten

 

Auch wenn es so klingt: Aber die Studie über die Nebeneinkünfte von Europa-Abgeordneten taugt nicht als Munition für die übliche billige Schlammschlacht. Die Autoren stellen sogar deutlich fest, dass Nebenjobs für viele, die ein politisches Mandat auf Zeit übernehmen, auch eine wichtige Bindung an ihren früheren Beruf ist. Vorwürfe wegen Lobbyismus oder gar Korruption finden sich entweder selten oder gar nicht in dem vorgestellten Papier.

Was aber trotzdem bleibt, ist das Gefühl, dass die Unabhängigkeit der Politiker hier und da vielleicht doch nicht deutlich genug sichergestellt ist. Ob das im einen oder anderen Fall auch mit mangelndem Problembewusstsein Einzelner zu tun hat, sei dahingestellt. Ganz sicher aber wäre es Aufgabe eines starken und mit Kompetenzen ausgestatteten Kontrollsystems, um jeden Verdacht schon direkt im Vorfeld auszuräumen.

Denn es fällt zumindest schwer zu glauben, dass jemand, der früher und/oder heute an führender Stelle für die Telekommunikationsgesetzgebung der Union zuständig war oder ist, dieses Wissen nicht bei einem neuen Neben-Auftraggeber mit gleichem Interesse einbringt. Dass 24 erkennbare Verstöße gegen die Ethik-Regeln der europäischen Volksvertretung ungeahndet blieben, bestätigt nur, dass nicht genau genug überwacht und notfalls auch eingegriffen wird.