Kommentar

Konstante Merkel

Hagen Strauß zur Zukunft der großen Koalition: Ein plötzliches Ende des Regierungsbündnisses wäre fatal für das Land

In Berlin rechnet eigentlich keiner mehr damit, dass Angela Merkel doch noch vorzeitig den Kanzlerinnen-Sessel räumen wird. Selbst wenn die große Koalition im Dezember platzen sollte, wird sie laut Insidern versucht sein, mit einer Minderheitsregierung bis zur nächsten Bundestagswahl 2021 weiterzumachen. Pflichtbewusst, wie Merkel ist. Amtsmüde wirkt sie ohnehin nicht.

Das bedeutet aber: Auf die Kanzlerin kommt es im Herbst an. Sie muss die Entscheidungen einfordern, die das Land angesichts des größer gewordenen Rezessionsrisikos dringend benötigt. Gerade weil das Aus der Koalition möglich ist angesichts der Krise der SPD. Stillstand wäre fatal. Keine andere Frage hat ja in letzter Zeit mehr das politische Geschehen und die Debatte in den Parteien bestimmt als die, ob Schwarz-Rot halten wird. Das wird auch in den nächsten Wochen so bleiben wegen der abstrusen Suche der SPD nach neuen Vorsitzenden, von denen einige Kandidaten gewillt sein werden, das Heil der Genossen im Koalitionsbruch zu suchen. Obwohl die Arbeitsbilanz der Groko im Allgemeinen und die der SPD im Besonderen alles andere als schlecht ist. Aber weil so viel gejammert worden ist, haben Schwarze und Rote jede Menge Vertrauen beim Bürger verspielt.

Die einzige Konstante in dem Bündnis ist – Merkel. Das zeigen nicht zuletzt ihre sehr positiven Umfragewerte. Den Groko-Laden so gut es eben geht zusammenzuhalten ist auch deshalb notwendig, weil Anfang September extrem wichtige Wahlen im Osten anstehen, die die politische Landschaft gehörig durcheinanderwirbeln werden. Die AfD könnte zum großen Gewinner in Ostdeutschland werden. Dann braucht es in Berlin erst recht jemanden, der kraftvoll agiert und regiert.