Kommentar

Kraftpaket

Detlef Drewes begrüßt das deutsch-französische Engagement zur wirtschaftlichen Stabilisierung der Europäischen Union

Mitten in der Coronavirus-Krise springt der deutsch-französische Motor offenbar wieder an. Das ist das Signal, das von dem Vorstoß aus Berlin und Paris ausgehen soll: Die beiden starken Mächte in der EU haben nach etlichen Meinungsverschiedenheiten zumindest in dieser Frage wieder zusammengefunden. Der Streit um die Eurobonds, die Präsident Emmanuel Macron haben, Bundeskanzlerin Angela Merkel aber verhindern wollte, scheint entweder überwunden oder beigelegt.

Das ist gut so, weil es sinnlos ist, in dieser Phase alle Initiativen durch einen Streit um Finanzinstrumente lahmzulegen. Und weil es wichtig ist, den Eindruck eines zersplitterten Europas vom Tisch zu räumen und für Geschlossenheit zu sorgen. Das Strategiepapier der beiden Nachbarn strotzt nur so vor Harmonie, von der man allerdings erst noch herausfinden muss, wie belastbar diese ist. Denn vor allem der Plan, ein mehrere Hundert Milliarden Euro schweres Hilfspaket quasi als Geschenk zu gewähren, hatte beim zurückliegenden Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs für Streit gesorgt – zumal die Vergabekriterien noch unklar sind. Da ist noch viel Detailarbeit, die man allerdings von einem bilateralen Vorstoß nicht erwarten darf, nötig.

Zufrieden darf auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sein. In ihrem Haus wird gerade die genaue Form des Aufbau-Programms erstellt, das am 27. Mai vorgestellt werden soll – eine Woche später als geplant. Offenbar hat man hinter den Mauern der wichtigsten EU-Behörde verstanden, dass die ersten Entwürfe keineswegs dem entsprachen, was die Mitgliedstaaten und die Finanzmärkte von dieser EU erwarten.

Mit dem deutsch-französischen Vorschlag weiß von der Leyen, woher der Wind in der Gemeinschaft weht und auf wen sie bauen kann. Paris und Berlin sind bereit, die Themen Gesundheit, Wirtschaft, Umweltschutz, Digitalisierung und Industriepolitik zu den Wachstumsbereichen einer runderneuerten Nach-Corona-Gemeinschaft zu machen. Dass beide eigene Ambitionen mit Blick auf den Export im Sinn haben, macht aus einer guten Idee keine weniger gute. Europa braucht den Aufbau – dafür sind alle Anstrengungen nötig und willkommen.

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