Kommentar

Letzter Ausweg Brüssel

Hagen Strauß findet, dass sich die Verteidigungsministerin mit dem Wechsel an die EU-Spitze elegant aus der Affäre ziehen kann

Der Wechsel von Ursula von der Leyen ins Amt der EU-Kommissionspräsidentin ist ein politischer Paukenschlag. Von der Leyen wurde zwar hinter den Kulissen immer mal wieder für einen Posten in Brüssel gehandelt, doch realistisch schien dies lange Zeit nicht zu sein. Nun kommt es voraussichtlich anders.

Für die deutsche Verteidigungsministerin ist der neue Job Beförderung und Ausweg zugleich. Sie kann künftig eines der mächtigsten Ämter bekleiden, die die EU zu vergeben hat. Wenn das Parlament mitspielt. Auf europäischer Ebene ist die 60-Jährige nach wie vor hoch anerkannt und respektiert. In der Bundesregierung hingegen gilt sie längst als Pannen-Ministerin. Zu viele Affären, zu viele Skandale bei der Bundeswehr musste sie verantworten. Inklusive eines Untersuchungsausschusses. Auf großen Rückhalt in der Truppe stieß von der Leyen auch nicht mehr. Das alles kann sie nun wohl hinter sich lassen. Brüssel künftig zu führen, wird freilich nicht einfacher.

Kanzlerin Angela Merkel wird nun wohl in ihrer Regierung neue Impulse setzen müssen. Eigentlich wäre es sinnvoll, CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer an den Kabinettstisch zu holen, damit sich die potenzielle Merkel-Nachfolgerin besser profilieren kann. AKK hat dies am Dienstag abgelehnt. Verständlich. Das Amt der Verteidigungsministerin wäre ein Schleudersitz, auf dem sie nicht viel gewinnen kann. Aber vielleicht hat die Kanzlerin noch einen größeren Kabinettsumbau im Sinn – die Gelegenheit ist günstig. Und dann käme Kramp-Karrenbauer womöglich doch noch ins Spiel.

 
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