Kommentar

Lösung fehlt

Archivartikel

Hagen Strauß über die Debatte um IS-Rückkehrer

Das Thema der deutschen IS-Rückkehrer und der Umgang mit ihnen wird die Regierung lange beschäftigen. Auch die auf den Weg gebrachte Rechtsänderung für einen Entzug der Staatsbürgerschaft betrifft nur die, die sich künftig einer Terrormiliz anschließen. Damit ist hinsichtlich der IS-Terroristen mit deutschem Pass nichts gewonnen.

Innenminister Seehofer schlägt nun ein internationales Tribunal vor. Klingt gut, wäre aber ein Mammut-Verfahren angesichts Hunderter inhaftierter Kämpfer. Es kann also nur um führende Kader gehen und eine grundsätzliche Aufarbeitung des IS-Terrors. Das ist sinnvoll. Des Problems der Rückkehrer würde sich Seehofer aber auch dadurch nicht entledigen. Außerdem müssten für ein solches Tribunal die USA ins Boot geholt werden. Kaum vorstellbar, dass US-Präsident Trump da mitmachen wird.

Somit bleibt die Rückkehr von IS-Terroristen nach Deutschland in den nächsten Monaten angesichts des Drängens auch der Kurden wahrscheinlicher. Es wird der Bundesregierung, vor allem aber den Sicherheitsbehörden und der Justiz daher nichts anderes übrig bleiben, als sich weiter konsequent darauf einzustellen. Erste Prozesse mit harten Strafen hat es ja bereits gegeben. Aber: Es geht dann nicht nur um Kämpfer, sondern auch um Frauen und den Nachwuchs. Sie stellen noch einmal ein ganz besonderes Problem dar, weil damit immer die Frage verbunden wird, ob sie Opfer oder vielleicht künftige Täter sind.