Kommentar

Marktgerecht

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Detlef Drewes wundert sich über Peking ebenso wie über die Rücksichtnahme der Europäischen Union

Als die Coronavirus-Krise ausbrach, konnte sich die chinesische Führung ob der schnellen und zunächst als ambitioniert geltenden Reaktion noch im Glanz der internationalen Anerkennung sonnen. Doch die Skeptiker, die schon damals der offiziellen Propaganda nicht glauben wollten, behielten Recht.

Peking geht inzwischen dünnhäutig und aggressiv gegen jede Darstellung vor, dass das Virus von seinem Territorium aus die Welt verseuchte. Warum die Führung dabei sogar eine tiefe Verärgerung der europäischen Partner in Kauf nimmt, die sich – ganz im Gegensatz zum US-amerikanischen Präsidenten –- immer noch vornehm mit Schuldzuweisungen zurückhält, ist unverständlich.

Das Verhalten legt Vermutungen nahe, die nie zu Gunsten Pekings ausgehen können: Entweder man hat doch große Angst vor einer internationalen Untersuchung – warum auch immer. Oder man fürchtet, dass die Bekämpfung des Coronavirus in der Ausgangsprovinz Wuhan sich als reine Propaganda herausstellt. In beiden Fällen stünden nicht nur lokale oder regionale Parteifunktionäre als Schuldige da, sondern auch Staatschef Xi Jinping selbst. Mit allen Konsequenzen für den Mann, dessen Ruf als „Überragender Führer“ eben doch weit von der Wirklichkeit entfernt ist.

Die EU-Zentrale in Brüssel gibt allerdings bei dem Streit um einen Zeitungsbeitrag ihrer 27 diplomatischen Vertreter vor Ort keine überzeugende Figur ab. Denn die Bereitwilligkeit, mit der man sich von den Zensurbehörden vorschreiben ließ, was die Botschafter schreiben dürfen und was nicht, hinterlässt einen höchst unguten Eindruck von Opportunismus.

Während der von der EU so heftig kritisierte US-Präsident seine Position in den kommenden Handelsgesprächen durch massiven Druck auf Peking zu verbessern versucht, kuscht die EU. Denn auch sie braucht den möglichst ungehinderten Zugang zum chinesischen Markt, wenn sie nach der Krise wieder auf die Füße kommen will. Dabei muss sich der Auswärtige Dienst der Gemeinschaft darüber im Klaren sein, welch schiefes Bild entsteht, wenn man zwar bei Gesprächen auf höchster Ebene Grundwerte wie die Pressefreiheit einfordert, diese im Alltag eines einfachen Zeitungsartikels aber dann doch hinnimmt.

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