Kommentar

Mehr als absurd

Katrin Pribyl hält es für ein schlechtes Omen für Brüssel, dass das Lager der EU-Hasser in Großbritannien die Umfragen vor der Europa-Wahl anführt

Überraschend kam die Ankündigung zwar nicht, dass die Briten nun doch an der Europa-Wahl teilnehmen. Zu zerstritten präsentiert sich seit Monaten das Parlament. Zu geschwächt regiert Premierministerin Theresa May in der Downing Street. Und zu deutlich wurde das zwischen Brüssel und London ausgehandelte Austrittsabkommen drei Mal vom Unterhaus abgeschmettert. Trotzdem ist es eine Wahl, die nie hätte stattfinden sollen. Die nie hätte stattfinden dürfen. Denn die Situation als absurd zu bezeichnen, dürfte die Untertreibung des Jahres sein.

Ein Land, das sich mehrheitlich für den Austritt aus der Staatengemeinschaft ausgesprochen hat, wählt nun Volksvertreter, die weiterhin am Tisch der EU sitzen und an Entscheidungen rütteln können, mit denen das Parlament auch noch weit nach dem Brexit leben muss. Hinzu kommen weitere schlechten Nachrichten für Brüssel: Nicht nur, dass die unbequemen Briten mit dem Brexit von anderen wesentlichen Aufgaben ablenken. Sollte die Regierung in London bis zur konstituierenden Sitzung des Europaparlaments am 2. Juli die Scheidung nicht durchsetzen, würden aus Großbritannien vermutlich vor allem Unruhestifter und Giftmischer gesendet werden.

Das deuten die Umfragen jedenfalls an. Die erst vor einigen Wochen gegründete Brexit-Partei des Chef-Europaskeptikers Nigel Farage könnte einen Riesenerfolg einfahren und womöglich mehr Stimmen holen als die regierenden Konservativen und die oppositionelle Labour-Partei zusammen. Die Wähler wollen May dafür abstrafen, den EU-Austritt nicht wie versprochen Ende März geliefert zu haben. Und so wird der 23. Mai ohne Zweifel eine Abstimmung über den Brexitkurs. Ein Stellvertreter-Referendum, wenn man so will, das zwar lediglich Signalwirkung hat, dennoch eine starke Botschaft an die beiden Volksparteien in Westminster senden wird.

Das Problem für die Brexit-Gegner: Das proeuropäische Lager ist zerrissen. Anstatt mit einer klaren Botschaft die heimatlosen Europafreunde abzuholen und sich in einer überparteilichen Allianz mit der Forderung nach einem zweiten Referendum zusammenzuschließen, übertrumpft Parteipolitik Vernunft und Allgemeinwohl. Das ist ein Fehler, der sich rächen wird. Dabei hat die Brexit-Partei weder ein Programm vorzuweisen noch liefert sie Antworten auf drängende Fragen. Aber die Front der EU-Hasser präsentiert sich geschlossener als jene der EU-Freunde.

Es reicht aus, dass Farage und Co. einen ungeordneten Austritt ohne Deal fordern und dabei geschickt mit viel Hurra-Patriotismus die Details der Herkulesaufgabe ignorieren. Die Brexit-Gegner machen dieselben Fehler wie vor dem Referendum vor drei Jahren: Sie lassen sich von Farage provozieren, wettern gegen ihn und seine unbestritten ganz eigene Beziehung zur Wahrheit. Dieser kann sich dann als Opfer inszenieren, was seine Anhänger nur noch lauter jubeln lässt.

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