Kommentar

Menschen da wie dort

Archivartikel

Wie schön, dass es noch gute Nachrichten gibt. Das städtische Bafög-Amt hat nun doch eine sehr kulante Lösung für Sina Göpel gefunden. Die 3000-Euro-Rückforderung an die Schwangere, die nur wenig Geld hat, liegt erstmal auf Eis. Danach soll eine Zahlung in sehr niedrigen Raten möglich sein. Wunderbar!

Allerdings ist das auch eine diesem Fall vollkommen angemessene Lösung. Warum sie erst nach den Berichten im „MM“ und der großen öffentlichen Aufmerksamkeit gefunden wurde, ist müßig zu spekulieren. Die Stadt verweist darauf, dass hier Stundungen und Ratenzahlungen in Härtefällen generell möglich seien. Davon hätten noch fünf (von 15) weitere Betroffene in medizinischen Ausbildungsberufen profitiert. Fakt ist aber auch: Im ersten Brief an Göpel mit der Bafög-Rückforderung steht diese Möglichkeit mit keiner Silbe. Sondern nur: 3024 Euro, zu zahlen innerhalb eines Monats.

Erinnerung an Fall Ouro Zato

„Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt“, mag man da denken. Aber so einfach ist es nicht. Die Ämter sind oft das letzte Glied in der Kette, an Landes- oder Bundesvorgaben gebunden. Und vieles, was gefühlt grobes Unrecht ist, hat objektiv seine Richtigkeit.

Im Zweifel empfiehlt es sich, einfach mal nachzufragen, ob man da wirklich nichts machen kann. „Leider nein“, lautet meist die Antwort. Aber sie muss nicht immer stimmen. Das Zauberwort heißt „Ermessensspielräume“. Die haben Behörden nach eigener Auskunft so gut wie nie, in der Praxis jedoch manchmal wohl.

Bei himmelschreienden Ungerechtigkeiten kann es sich dann durchaus lohnen, andere einzuschalten. Anwälte, klar, aber gern auch die Öffentlichkeit.

Das zeigte diese Woche noch eine andere sehr gute Nachricht: von Mouhamadou Ouro Zato, dem togolesischen Stürmer vom PSV Mannheim, dessen Abschiebung in letzter Minute abgeblasen wurde. „Aus rein organisatorischen Gründen“ heißt es zwar. Geschadet haben die Online-Petition mit 40 000 Unterschriften, das Medienecho und Politikerappelle aber sicher nicht. Generell wäre bei bürokratischen Streitigkeiten stets eine goldene Regel zu beherzigen, und zwar auf beiden Seiten: Man hat es mit Menschen zu tun, da wie dort.

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