Kommentar

Mut und Mumm

Archivartikel

Detlef Drewes wirft insbesondere der deutschen Bundeskanzlerin vor, in Europafragen zu sehr zu bremsen

 

Europa belügt sich selbst. Nicht erst seit dem Brexit-Votum und noch lauter im gerade beginnenden Handelskrach mit den USA stimmt die Führung der Union ein ums andere Mal das hohe Lied von der Geschlossenheit der Gemeinschaft an.

Doch tatsächlich ärgert die EU am Vorgehen des US-Präsidenten vor allem, dass er ihre Brüchigkeit und Abhängigkeit fast schon schamlos entlarvt. Denn die Analyse des europäischen Staatenbundes fällt keineswegs schmeichelhaft aus: Ein Mitglied hat gekündigt, Italien hat gestern eine Anti-EU-Regierung installiert, in Spanien ist der Premierminister geschasst worden und muss EU-kritischen Kräften Platz machen. Gegen Polen läuft ein Verfahren wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit. Und in Budapest macht der Regierungschef, was er will – Hauptsache, er kann gegen Brüssel polemisieren.

Zur Gesamtbilanz gehört zwar auch der neue Schutzpatron Europas, Emmanuel Macron. Aber eben auch eine Bundeskanzlerin, die ihn ausbremst, wo es nur geht. Die europäischen Gipfeltreffen enden zwar meist in gespielter Harmonie und angeblicher Einigkeit. Doch sobald die 28 Staatenlenker den Runden Tisch verlassen haben, hagelt es wieder Misstöne.

Die Stärke der Union ist nicht vorhanden, weil sie ihre Abhängigkeiten leugnet. Man ist zerrieben zwischen den Schwergewichten der internationalen Politik wie Russland, China und den USA. Europa gestaltet nicht, es reagiert.

Es soll doch niemand so tun, als sei Trump der einzige, der die EU nach Belieben dirigiert. Der nächste Akt dieses Schauspiels folgt in der kommenden Woche, wenn sich die Chefs der großen Industrienationen zum G7-Gipfel treffen. Diese Veranstaltung wird ein Schaulaufen für US-Präsident Trump, der den Europäern zwar zuhört, aber dann doch macht, was er will. Das kann Trump, weil die EU ihm dazu jede Chance gibt.

Zwar hat man nach den ersten Brüskierungen Antworten gefunden, die Gemeinsamkeit demonstrieren sollen – allen voran die Europäische Verteidigungsunion. Herausgekommen ist bisher eine Art Genossenschaft zum gemeinsamen Shoppen von wehrtechnischen Gütern – und ein paar neue Logistikzentren für Aufgaben, bei denen man sich fragt, wieso diese nicht schon gelöst wurden.

Die Euro-Zone schlingert vor sich hin, weil nach der Griechenlandrettung nun Italien irrwitzige Gedanken von der Rückkehr zur Lira durchspielt. Dass eine solche Währungsunion zwar einen Vorsitzenden, aber keinen europäischen Finanzminister hat, nimmt ihr das Gewicht, das sie auf den internationalen Märkten einfordern könnte und müsste. Außenpolitisch agiert eine Hohe Beauftragte, die zwar allseits geschätzt wird, aber nicht im Namen aller sprechen darf.

Für viele scheinen das Belege dafür zu sein, dass die EU ihre Strahlkraft eingebüßt hat. Ein Irrtum. Frankreich, Deutschland und die anderen Großen brauchen Mut für ein Europa, das den Mumm hat, sich gegen Trump zu stellen, statt sich vorführen zu lassen. Wer von Verantwortung spricht, muss sie übernehmen – außenpolitisch, in Sicherheitsfragen, in der Wirtschaft. Übrigens auch bei sozialen und Umweltstandards.

Die Abschaffung von Roaminggebühren oder die Senkung der Luftbelastung in den Städten mag wichtig sein. Aber mit solchen Themen schafft man kein europäisches Bewusstsein, keine geopolitische Bedeutung. Um dies zu erreichen, ist kein Sitz im Weltsicherheitsrat notwendig, sondern die Entschlossenheit der 28 Mitgliedstaaten, an einem Strang zu ziehen. Heute herrschen Kleingeist und Nationalismus. Aber nicht Visionen und die gemeinsame Überzeugung, dass es für jedes einzelne Land auf diesem Kontinent unverzichtbar ist, sich zusammenzuraufen. Das Projekt Europa ist zu wichtig, um es schleifen zu lassen.

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