Kommentar

Nawalnys Erfolg

Archivartikel

Inna Hartwich zu den Regionalwahlen in Russland

Die jüngsten Regionalwahlen, bei denen in nahezu jeder Region Lokal- und Regionalparlamente gewählt wurden und in manchen auch Gouverneure, zeigen einmal mehr, mit welcher Perfidie diesen Abstimmungen der Sinn genommen wird. Gewählt wurde über drei Tage hinweg, auch schon einmal auf Baumstümpfen und in Kofferräumen von Autos, es verschwanden Unterlagen, es wurden ganze Stapel in die Urnen geworfen – für den „richtigen“ Kandidaten.

Und doch finden sich Lücken im System, Felder, auf denen die Scheinheiligkeit des Putinschen Machtapparats vorgeführt wird. In Nowosibirsk genauso wie in Tomsk vor allem. Den beiden sibirischen Städten, in denen der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny Enthüllungsfilme über die lokale Elite drehte, bevor er mit Vergiftungssymptomen zusammenbrach. Trotz allerlei Hürden gewannen hier Nawalnys Köpfe der Region und warfen so auch Vertreter aus dem Stadtrat, die dort seit einem Vierteljahrhundert einen Posten innehatten.

Mag die Regierungspartei „Einiges Russland“ auch nach dieser Runde „Wir spielen Wahlen“ fest im Sattel sitzen, mögen alle Gouverneure bestätigt, die Regionalparlamente weiterhin fest in der Hand der „Jedinorossy“, wie die Vertreter von „Einiges Russland“ im Land genannt werden, sein, so ist die Nawalny-Methode des „klugen Wählens“ – jeder, bloß niemand von „Einiges Russland“ – auch in den Regionen erfolgreich. Das ist ein Signal an Moskau, wo in einem Jahr die Staatsduma gewählt wird. Ein Signal aber auch an die furchtlosen Andersdenkenden: In Zukunft werden Wahlen noch unfreier.