Kommentar

Neue Allianzen

Archivartikel

Hagen Strauß zur deutschen Außenpolitik, die sich aktuell stark verändert und Kanzlerin Angela Merkel vor große Herausforderungen stellt

 

In letzter Zeit ist Angela Merkel oft als diplomatische Handlungsreisende unterwegs – die Gemengelage in der internationalen Politik zwingt sie dazu. Erst war die Kanzlerin in Washington bei Donald Trump, dann in Sotschi bei Wladimir Putin, jetzt besucht sie in Peking Präsident Xi Jinping. Merkel ist auf der Suche nach neuen Allianzen, sie muss sich nun auch international auf etwas einlassen, wofür sie schon im Inland wenig Begeisterung gehabt hat: Politik mit unterschiedlichen Partnern zu machen. Diesmal ohne Netz und doppelten Boden, spontan, je nach Problem eben dann wieder mit Russland oder wie jetzt mit China.

Für Merkel, die gerne zuerst alles durchdenkt, um dann eventuell zu handeln, ist dies vermutlich die größte außenpolitische Herausforderung in 13 Jahren Kanzlerschaft. Schuld daran ist Donald Trump. Sein Unilateralismus hat die transatlantischen Beziehungen in eine schwere Krise gestürzt. Den freien Welthandel will Trump mit neuen Zöllen behindern – „Amerika zuerst“ eben. Der US-Markt gilt zudem als extrem gesättigt und ohne Wachstumspotenzial. Im Gegensatz zu anderen Märkten wie Indien, Russland oder China. Jene Länder, denen die Gunst der Kanzlerin gilt.

Vor allem aber ist Trumps Aufkündigung des Iran-Abkommens für Deutschland und Europa ein extremer Bruch, weil die USA damit nicht nur gemeinsame Wirtschafts-, sondern auch Sicherheitsinteressen aufgegeben haben. Merkel hat in Washington vergebens für die europäische Haltung geworben, Außenminister Heiko Maas musste bei seiner Visite sogar eine offene Abfuhr hinnehmen. Das ist zwar bitter. Aber: Iran pflegt enge Beziehungen zu China und zu Russland. In der Frage stehen Merkel und die EU jetzt also an der Seite dieser beiden Länder.

Noch ist es zu früh, von einem Anti-Trump-Bündnis zu reden, das sich da bildet. Aber diese Möglichkeit liegt nun deutlicher denn je auf dem Tisch. Mag Merkel noch so oft die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen hervorheben – diese Beziehungen sind halt nicht mehr verlässlich. Dank Trump, aber auch schon seit der Brexit-Entscheidung der Briten bröckelt die zentrale Säule deutscher Außenpolitik. Nämlich die Ausrichtung auf eine partnerschaftliche Ordnung in der internationalen Politik und die Verankerung im westlichen Bündnis. Was früher bei allem Streit belastbar gewesen ist, ist heute brüchig. Dem muss man sich nicht fügen. Aber man muss in der Lage sein, das eigene Handeln darauf abzustellen. Damit einem nicht die Verbündeten ausgehen. Das versucht die Bundesregierung gerade. Ob dauerhaft mit Erfolg, ist noch offen.

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