Kommentar

Ohne Kompass

Archivartikel

Walter Serif über das Elend der Sozialdemokratie: Der SPD fehlt eine klare Strategie – auch deshalb streiten sich die Genossen ständig untereinander

Denn sie wissen nicht, was sie tun (sollen). So lässt sich frei nach dem abgewandelten Titel des legendären James-Dean-Films das Elend der Sozialdemokratie beschreiben: Die SPD hat keinen Kompass. Mal will sie die Bürger mit sozialen Wohltaten beglücken, später fällt ihr wieder ein: Auch Sozis müssen beweisen, dass sie mit Geld umgehen können, erst recht, wenn sie selbst den Finanzminister stellen.

Das alles kann sogar gleichzeitig passieren – wie in dieser Woche, als Arbeitsminister Hubertus Heil sein Grundrenten-Modell vorstellte und bekannt wurde, dass Finanzminister Olaf Scholz auf die Ausgabenbremse treten muss. Wahrscheinlich funktioniert es deshalb weder mit der teuren Grundrente noch mit dem auch nicht billigen längeren Bezug des Arbeitslosengelds I für Ältere. Und viele Wähler, die der SPD Hartz IV noch immer übelnehmen, werden glauben, dass die geplante Umbenennung in Bürgergeld einem Etikettenschwindel ähnelt.

Dieser ständige Zickzackkurs ist einer der Gründe, weshalb die SPD seit der Bundestagswahl 1998 mehr als 20 Prozentpunkte verloren hat und in Umfragen gegenwärtig sogar hinter den Grünen liegt. Soll die Partei wieder mehr die politische Mitte oder lieber den linken Flügel des Spielfeldes besetzen? Es herrscht darüber keine Einigkeit bei der SPD.

Auch Juso-Chef Kevin Kühnert, der viel Charisma hat und das bräsige Führungspersonal aufmischt, verfolgt keine richtige politische Agenda, sondern will einfach raus aus der Koalition und die Partei in der Opposition erneuern. Er und seine Unterstützer wiederholen permanent die Mär, dass die SPD vor allem deshalb am Abgrund stehe, weil sie von CDU-Kanzlerin Angela Merkel immer zu faulen Kompromissen gezwungen werde. Dabei streiten sich die Genossen am liebsten untereinander. Und auch in der Opposition braucht es Stehvermögen. 2009 bis 2013 war die SPD nicht in der Regierung – es brachte ihr keinen Auftrieb. Ex-Parteichef Franz Müntefering hat recht: „Opposition ist Mist.“

Das glaubt normalerweise auch Ex-Parteichef Sigmar Gabriel. Meint aber jetzt plötzlich im „Spiegel“ er habe keine große Lust mehr auf die Groko. Seltsam, dass derselbe Gabriel Verrat witterte, als ihm von den Genossen der Außenminister-Posten weggenommen wurde. Da macht ein frustrierter Politiker seinem Ärger Luft. Gabriel rechnet damit natürlich auch mit Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles ab, die ja wie der Finanzminister verhindert hat, dass Gabriel wieder ins Kabinett durfte. Nahles musste sich schon vor einer Woche vom altklugen Alt-Kanzler Gerhard Schröder sagen lassen, dass sie von Wirtschaft keine Ahnung habe. Auch dieses Interview wurde mit dem „Spiegel“ geführt – als unharmonische Einstimmung auf die zweitägige Strategieklausur der Genossen, die am Sonntag beginnt.

Dass sich dort die allgemeine Ratlosigkeit im Lager der Genossen wieder legen wird, darf nach dieser turbulenten Woche aber bezweifelt werden. Der kleine Aufschwung, der sich gerade in der aktuellen Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen andeutet, dürfte deshalb schnell wieder verpuffen. Weil die Strategie fehlt. Weil die Bürger der SPD selbst beim klassischen Thema Rente nicht mehr Kompetenz zusprechen als den Unionsparteien. Und weil die Sozialdemokraten ein großes Glaubwürdigkeitsproblem haben.

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