Kommentar

Ohne Leidenschaft

Walter Serif zum Zustand der Berliner Koalition und zum Kampf um die Nachfolge Angela Merkels im Kanzleramt

Als Oliver Kahn zumindest im Tor noch ein Titan war, prägte er einen legendären Spruch, der seinen gnadenlosen Ehrgeiz auf den Punkt brachte: „Weiter, immer weiter“. In der Politik sind solche Typen eher die Ausnahme. 1995 putschte Oskar Lafontaine auf dem SPD-Parteitag in Mannheim seinen Vorsitzenden Rudolf Scharping weg. Lafontaines erfolgreiche Bewerbungsrede um den Chefposten endete mit dem leidenschaftlichen Appell: „Wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere begeistern.“

Die große Koalition in Berlin hält sich zwar an Kahn und will bis zum Schluss weitermachen. Aber Eigenschaften wie Ehrgeiz oder Begeisterung sind bei den Regierungsmitgliedern nicht auszumachen. Es fehlt an Mut und Kreativität. Und wenn einer doch aus der Reihe tanzt, endet das in einem Untersuchungsausschuss – wie bei Verkehrsminister Andreas Scheuer mit seinem Maut-Crash.

Ansonsten geht alles seinen Gang. Sogar beim Klimaschutz ist das Engagement geschäftsmäßig. Das Motto: Wo kein Wille ist, ist kein Weg. „Politik ist das, was möglich ist“, sagt Angela Merkel, ohne rot zu werden, zum superleichten Klimapäckchen der Koalition. Seit ihrem Rücktritt als Parteichefin 2018 hat sie sich endgültig vom Tagesgeschäft abgekoppelt und bereist Europa und die Welt. Merkels Rückzug war aus ihrer Sicht eine geniale Entscheidung. Wenn die CDU Landtagswahlen verliert – und das waren nicht wenige, – fällt das in den Geschäftsbereich der neuen Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie ist inzwischen die unpopulärste Politikerin in der Rangliste der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen.

Der Parteitag in Leipzig hat AKK jedenfalls wenig geholfen. Die Mehrheit der Bundesbürger – und der Unionsanhänger – glaubt nicht, dass sie Kanzlerkandidatin wird. Zu erwarten ist ein Zermürbungskrieg in der Union, der zwar Spannung verspricht, aber die Arbeit der Bundesregierung noch mehr lähmen könnte. Bis die Entscheidung darüber fällt, wen die Union ins Rennen um das Kanzleramt schicken wird, könnte womöglich ein weiteres Jahr vergehen.

Vorausgesetzt, dass die Koalition bis dahin durchhält. Und da kommt es auch auf die SPD an. Auf dem Parteitag im Dezember könnte eine Vorentscheidung fallen. Die Sozialdemokraten werden dann ihren Parteichef groß feiern. Wenn dies Vizekanzler Olaf Scholz sein sollte – an diesem Samstag wird das Ergebnis der Mitgliederabstimmung bekanntgegeben – , spricht vieles dafür, dass Merkel ihren Arbeitsplatz 2021 als Rekordkanzlerin verlassen kann.

Ihr Noch-Stellvertreter Scholz will sich bis dahin quasi als Ersatzkanzler präsentieren, auf den in diesen unsicheren Zeiten Verlass ist. Ob das den Bundesbürgern reicht, ist offen. Klar ist nur: Der Einzige, der wie einst Lafontaine auch andere begeistern kann, heißt nicht Scholz, sondern Robert Habeck. Er ragt aus dem Feld der Mittelmäßigen heraus und strahlt ein gewisses Charisma aus. Vielleicht ist Grün wirklich die Farbe der Hoffnung.

Zum Thema