Kommentar

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Larissa Hamann ist der Meinung, dass sowohl die EU als auch Deutschland bei der Verteilung von Flüchtlingen Verantwortung übernehmen müssen

Berlin, Thüringen und Niedersachsen bitten Bundesinnenminister Horst Seehofer – Anfang Dezember –, die Kinder, die ohne Eltern im Flüchtlingscamp Moria auf der griechischen Insel Lesbos leben zügig nach Deutschland zu holen. Und sie bieten ihre Hilfe bei der Unterbringung an. Grünen-Chef Robert Habeck erhöht den Druck. Die deutsche Bundesregierung verweist auf die EU: Die Lage in den griechischen Flüchtlingscamps sei nicht nur ein deutsches Problem.

Das ist verantwortungslos. Deutschland sollte die minderjährigen Flüchtlinge aus Moria aufnehmen. Warum? Weil Deutschland das EU-Land mit den meisten Einwohnern und dem höchsten Bruttoinlandsprodukt ist. Und weil die EU nicht von heute auf morgen eine Lösung zur Verteilung der Flüchtlinge finden kann, die Kinder und Jugendlichen aber sofort Hilfe brauchen. Und weil bei der Verteilung von Flüchtlingen endlich Verantwortung übernommen werden muss.

Aber nicht nur die Bundesregierung muss handeln, auf allen Ebenen muss etwas passieren. Denn würden Deutschland oder andere Staaten sich allein bereiterklären, die Kinder aus den Lagern zu holen, sendete das an EU-Staaten wie Polen oder Ungarn das Signal, dass sie sich weiter zurücklehnen können, kaum Flüchtlinge aufnehmen müssen und andere das Problem schon lösen werden. Und die gesamte Staatengemeinschaft könnte das Problem noch länger vor sich herschieben.

Die EU scheitert schon seit Jahren daran, eine gemeinsame Lösung zu finden: Mitgliedsländer stellen sich quer. Ein Abkommen mit der Türkei findet sich, die Zahlen der Flüchtlinge sinken, das Problem scheint nicht mehr so drängend, also wird die Lösung weiter vertagt. In die Türkei ausgelagert. An den Rand der EU auf die griechischen Inseln verbannt. Verantwortungspingpong zwischen Bundesländern, EU-Staaten, Nicht-EU-Staaten. Bei so einem komplizierten, globalen Problem muss aber jeder Verantwortung übernehmen und handeln, nicht nur die EU.

Selbst wenn die Staaten sich einigen würden, wäre damit längst noch nicht alles geklärt. In Deutschland wird immer noch darüber diskutiert, welche Staaten als sichere Herkunftsländer gelten, die Bundesländer klagen über zu wenig Unterstützung vom Bund. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan droht immer wieder, den gemeinsamen Flüchtlingsdeal zu kündigen, fordert mehr Unterstützung von der EU.

Ja, es ist kompliziert, aber die richtige Reaktion darauf ist nicht, die Verantwortung hin und her zuschieben oder gar nichts zu tun, sondern die Lösung ist: endlich handeln. Denn bei den ewigen Diskussionen in Brüssel, Berlin und Ankara geht es um Menschen. Während die Politiker in ihren Konferenzräumen sitzen und reden, werden die Kinder und Jugendlichen in den Flüchtlingslagern wahrscheinlich vom Tod bedroht.

 
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