Kommentar

Probleme verstanden

Archivartikel

Hagen Strauss hält den Handlungsspielraum für das Treffen der Koalitionsfraktionen heute für begrenzt

Vom Treffen der Führungskräfte der Koalitionsfraktionen sollte man nicht zu viel erwarten. Erstens stehen die Projekte, um die es insbesondere gehen wird, allesamt schon im Koalitionsvertrag. Nun ist die konkrete Ausgestaltung notwendig. Über das Abkommen hinaus kann auch keine der Fraktionen gehen.

Zweitens hat schon die Regierungsklausur in Meseberg gezeigt, dass man sich vielleicht

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