Kommentar

Projekt von der Leyen

Detlef Drewes sieht als größte Herausforderung, die Staaten dazu zu bringen, das zu tun, was sie in Brüssel versprechen

Es hat ein paar Tage gedauert. Aber an diesem Mittwoch entstand vor den Augen der Europa-Abgeordneten in Brüssel Stunde für Stunde mehr jenes Europa, für das Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin eintreten möchte – eine Mehrheit am kommenden Dienstag vorausgesetzt. Es ist das Bild einer entschlossenen Gemeinschaft, die durch ein unumkehrbares Spitzenkandidatenmodell für die nächsten Europawahlen demokratischer werden soll. Eine Union, die sich auf ihre Werte besinnen, den Klimaschutz energisch fortschreiben und eine solidarische Lösung für Asyl und Migration schaffen will.

Keines dieser Themen ist eine Überraschung. Aber diese Fragen, die alle Fraktionen in dieser oder ähnlicher Form stellten, blieben letztlich irgendwo zwischen Wunschzettel und Werbung in eigener Sache hängen. Denn von der Leyens größte Herausforderung, sollte sie denn tatsächlich an die Spitze der mächtigen EU-Kommission aufrücken können, besteht in einem ganz anderen Punkt: Wie kann sie sicherstellen, dass die Mitgliedstaaten auch tun, was sie in Brüssel versprechen? Spätestens mit dieser Frage verfliegt nämlich die vermeintliche Macht dieser zentralen EU-Institution und offenbart das eigentliche Machtgefälle.

Von der Leyen braucht das Europäische Parlament – aber nicht nur deshalb, weil sie gewählt werden will, sondern viel mehr noch, um den nationalen Regierungen auf die Füße zu treten. Die EU hat nämlich kein Defizit an ambitionierter Gesetzgebung, sondern an der Umsetzung dieser Beschlüsse. Um in den Ländern tatsächlich etwas voranzubringen, müssen Parlament und Kommission enger zusammenarbeiten.