Kommentar

Ratlosigkeit in Stuttgart

Archivartikel

Michael Schwarz über die geplanten Diesel-Fahrverbote

Grün-Schwarz sucht nach einer Lösung, tappt aber noch immer im Dunkeln. Nachdem klar ist, dass ab 2019 in Stuttgart Fahrverbote für ältere Diesel kommen, bleibt die Frage unbeantwortet, wie diese eigentlich kontrolliert werden sollen. Die Polizei stöhnt schon jetzt. Wobei es sowieso eine abenteuerliche Vorstellung ist, dass im Berufsverkehr auf den zentralen Bundesstraßen, die nach Stuttgart führen, stetig Verkehrskontrollen durchgeführt werden. Dies wäre der Super-Gau für die schon jetzt vollgestopften Straßen. Bleibt nur noch die Lösung, ausschließlich parkende Autos zu kontrollieren, was laut der Landesregierung eher die Aufgabe des städtischen Ordnungsamts sein soll. Wahrscheinlich wird es darauf am Ende hinauslaufen.

Aber wie sollen die Kontrolleure erkennen, dass es sich um ein Diesel-Fahrzeug der Euronorm vier oder älter handelt? Nachdem er mit der Einführung einer blauen Plakette beim Bund mit dessen CSU-Verkehrsministern bereits seit Jahren auf Granit beißt, bringt Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) jetzt eine Kennzeichnung mit irgendwelchen Aufklebern hinter der Windschutzscheibe ins Spiel. Ein etwas undurchdachter Vorstoß, den er gestern auf Nachfrage auch nicht richtig erklären konnte.

Dies alles zeigt: Nach der Fahrverbots-Entscheidung hat Grün-Schwarz keinen Plan. Es herrscht Ratlosigkeit, aber die Zeit drängt.

 
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