Kommentar

Werner Kolhoff beklagt, dass die USA längst kein Leuchtturm der Demokratie mehr sind – und sich Europa und Amerika entfremdet haben

Riesige Kluft

Archivartikel

Werner Kolhoff beklagt, dass die USA längst kein Leuchtturm der Demokratie mehr sind – und sich Europa und Amerika entfremdet haben

Es ist nicht nur, dass Donald Trump „rechts“ ist. Das sind viele in Europa auch. Und auch nicht, dass er populistisch regiert. Das findet diesseits des großen Teichs ebenfalls Sympathisanten. Die Entfremdung zu Amerika ist durch diese Wahl noch tiefer geworden und geht über Trump hinaus.

Es ist das Erstaunen über ein antiquiertes und leicht manipulierbares Wahlsystem. Warum ändern sie es nicht? Über den herrschenden Mangel an Respekt vor dem politischen Wettbewerber. Sind sie denn nicht alle Demokraten? Eigentlich ist es tiefe Enttäuschung über ein Land, das einst ein demokratisches Vorbild war. Man lese nur Hannah Arendts Elogen auf die amerikanische Verfassung und ihren Freiheitsbegriff. Die deutsche Jüdin fand in New York ihr Exil.

Heute hätte sie es mit einer gespaltenen Nation zu tun, die in die konstitutionelle Krise taumelt. Mit einer politischen Kultur, die nur noch Rot und Blau, Gut und Böse kennt und deren Bürger sich bewaffnen. Der im Grunde das Kultivierte fehlt, das sich erst im Umgang mit Andersdenkenden zeigt.

Dieses Amerika ist kein Leuchtturm der Demokratie mehr. Für Europäer bedeutet Demokratie nicht nur Meinungsfreiheit und Rechtsstaat. Sondern auch fairen Umgang mit der unterlegenen Minderheit, Machtbalance, das Ziel, Konsens zu finden und nicht zu spalten. Gewaltfreiheit in der politischen Auseinandersetzung sowieso. Dazu eine Politik des sozialen Ausgleichs, die den USA völlig abgeht, was neben dem Rassismus und dem Wahlrecht eine Basis der dortigen Konflikte ist.

Es ist nicht ersichtlich, dass die USA die Kraft finden werden, ihr Land politisch durchgreifend zu reformieren. Auch nicht unter Joe Biden. Selbst wenn er am Ende alle Einsprüche und Neuauszählungen überstehen sollte und wirklich ins Amt kommt, bleibt die Fundamentalopposition der anderen Hälfte der Gesellschaft, der Republikaner.

Die im Übrigen ihre Bastionen in Senat und Repräsentantenhaus behaupten konnten. Im Inland wird das lähmende Blockaden bedeuten, die schon Barack Obamas Elan ausbremsten. Und in der Außenpolitik weiterhin für eine Politik des „America First“ sorgen, der in begrenzter Form auch Biden folgen wird.

Den transatlantischen Schulterschluss, den Trump weitgehend zerstört hat, wird es in der früheren Selbstverständlichkeit jedenfalls nicht wieder geben. Europa ist noch eine Bastion des alten Demokratie- und Staatsverständnisses. Es sucht die Zusammenarbeit mit anderen Nationen und bekennt sich zur gemeinsamen Verantwortung für die Welt.

Ganz Europa? Nein, ganz Europa auch schon nicht mehr. Siehe England, Polen oder Ungarn, siehe die hemmungslose Propaganda von Nationalisten gegen die „Lügenpresse“ und die „Altparteien“. Was ist bloß mit den modernen westlichen Gesellschaften los, dass so viele dort so viel mehr Lust auf innere und äußere Konfrontation haben als auf ein gedeihliches Zusammenleben in Respekt und Fairness?