Kommentar

Scheinheilig

Katrin Pribyl kritisiert die zur Schau gestellte Harmonie beim Nato-Gipfel. Es ist an der Zeit, das Bündnis schlagkräftiger zu gestalten

Zum feierlichen Dinner im Buckingham-Palast kam es am Ende doch nicht. Königin Elizabeth II. beließ es zum Auftakt des Nato-Geburtstagsgipfels in London beim Stehempfang für die Staats- und Regierungschefs, und das war vermutlich eine gute Idee angesichts der Spannungen innerhalb der Allianz. Eigentlich wollte sich die Nato selbst feiern. 70 Jahre ist das Militärbündnis alt, doch trotz der gemeinsamen Geschichte fiel es den Partnern schwer, Harmonie auszustrahlen. Die Unstimmigkeiten und der Streit um Geld und Ausrichtung bestimmen längst den Ton unter- und in gewissem Ausmaß auch übereinander.

Wenn sich nun am Ende dieses Gipfels alle zufrieden auf die Schulter klopfen angesichts einer Einigung auf eine gemeinsame Abschlusserklärung sowie zwei Tage ohne echte Eklats, dann zeugt die zur Schau gestellte, angestrengte Einheit vor allem von Scheinheiligkeit. Denn die Probleme bleiben nach diesem Treffen dieselben. Die scharfen Worte von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mögen als jüngster Aufreger gedient haben. Für echte Aufregung sollte eher sorgen, dass einige Regierungschefs mit Gegenangriffen antworteten, anstatt sich mit der Kritik von Macron auseinanderzusetzen und konkrete Vorschläge für Kompromisslösungen zu liefern.

Der Franzose hat nämlich im Prinzip recht, auch wenn er mit seiner „Hirntod“-Diagnose etwas in der Begriffswahl überzogen hat. Gesund stellt sich das Bündnis keineswegs dar. Die Diskussion um mehr europäische Eigenständigkeit in Sicherheitsfragen schwelt seit Jahren vor sich hin, aber es war längst überfällig, dass jemand in aller drastischen Deutlichkeit die Realität beschreibt, wie sie ist – und nicht, wie man sie sich wünscht. Nur so dürften Fortschritte erzwungen werden, die angesichts der Struktur der Allianz ohnehin nur schleppend erreicht werden können. Wenn überhaupt.

Die Nato muss endlich eine Strategie entwickeln. Viel zu lange hat sie es versäumt, ein politisches Gewicht zu erhalten. Zu weit gehen die jeweiligen Interessen der Mitglieder auseinander, Sicherheits- und Rüstungspolitik werden noch immer national gedacht. Das Dilemma ist, dass die Nato zwar ihre Gegner definieren oder – wie jetzt mit China – ändern kann. Aber dem Bündnis mangelt es an einem Instrument, um problemhafte Beziehungen zu Ländern wie China oder Russland eigenständig zu verbessern. Es gibt kein Nato-Mandat. Die Allianz ist machtlos der Diplomatie ihrer einzelnen Mitglieder ausgeliefert. Sie kann nicht handeln. Das macht die Nato zum Spielball einzelner Player, die keine gemeinsame Linie verfolgen.

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