Kommentar

Scherbenhaufen

Stefan Vetter über die Kündigung des Atomabkommens: Trump stellt sich gegen den Rest der Welt

 

Donald Trump hat Wort gehalten. Nach dem Pariser Klimaschutzabkommen hat der US-Präsident nun auch den Atomvertrag mit dem Iran in die Tonne getreten. So, wie es der Egomane einst im Wahlkampf versprach. Trump gegen den Rest der Welt. Das kommt bei seinen Anhängern gut an. Wer allerdings noch einigermaßen bei Verstand ist, muss sich Sorgen machen. Große Sorgen. Denn Trumps jüngste Entscheidung ist mehr als nur der Bruch irgendeines Abkommens. Es ist der Bruch Washingtons mit seinen europäischen Verbündeten, mit den westlichen Werten.

Und die Auswirkungen sind in ihrer ganzen Komplexität noch gar nicht absehbar. Was hatten sie nicht alles versucht, um den US-Präsidenten umzustimmen. Emmanuel Macron und Angela Merkel gaben sich dafür in Washington die Klinke in die Hand. Der Franzose versuchte es mit Schmeicheleien, die Deutsche mit ihrem nüchternen Naturell. Nun stehen sie wie zwei dumme Kinder da. Trump macht, was er will. Und scheinbar nichts und niemand kann ihn aufhalten.

Das Atomabkommen ist eine Vereinbarung zwischen dem Iran und den USA sowie China, Russland und den EU-Staaten, also auch Frankreich und Deutschland. Mehr internationales Gewicht geht kaum. Aber was sind solche Abkommen noch wert, wenn sie einseitig aufgekündigt werden? Nordkoreas Diktator Kim jedenfalls dürfte die Sache aufmerksam verfolgt haben – und im Zweifel lieber sein Atompotenzial behalten und ausbauen als es einem wertlosen Stück Papier zu „opfern“.

Ein ähnliches Szenario ist jetzt auch im Iran denkbar. Das Abkommen war gewiss nicht perfekt, aber es hat dafür gesorgt, dass der Iran die Bombe nicht gebaut hat. Mehr Friedfertigkeit gegen weniger Wirtschaftssanktionen. Das war der „Deal“. Und das Abkommen hat nach Aussagen aller Experten bislang funktioniert. Trump hat das alles in den Wind geschlagen und damit womöglich eine atomare Rüstungsspirale im Nahen Osten in Gang gesetzt.

Es ehrt die Europäer, dass sie am Atomabkommen mit dem Iran festhalten wollen. Doch in der Praxis funktioniert das nur, wenn deutsche und andere Unternehmen in der EU weiter Geschäfte mit dem Land machen könnten. Aber genau die nimmt Trump gleich mit in Geiselhaft: Wer weiter Maschinen, Flugzeuge oder Autos in den Iran liefern will, wird vom Zugang zum US-Markt ausgeschlossen. Dieses Risiko dürften Firmen und Banken kaum eingehen, zumal die Geschäftspotenziale in den USA deutlich größer sind als im wirtschaftlich schwachen Iran. So bleibt am Ende dieser Woche nur ein riesiger politischer Scherbenhaufen.