Kommentar

Schnell statt systematisch

Wolfgang Mulke zum Minister-Rückzieher bei Elektro-Rollern

So schnell wie ein digitaler Algorithmus will Digital- und Verkehrsminister Andreas Scheuer gerne sein. Das wirkt modern, ganz dem Zeitgeist der einfachen Lösungen auf Knopfdruck angepasst. Von wegen Politik braucht zu lange für Neuerungen. So verteilt Scheuer gerne verbal nicht vorhandenes Geld für Wünschenswertes wie ein flächendeckendes Ladenetz für E-Mobile. Oder er schafft eine Verordnung, die elektrische Kleinstfahrzeuge erlaubt, die E-Tretroller. Schnell sollten sie zugelassen werden.

Dafür blieb ein systematisches Durchdenken sinnvoller Regeln auf der Strecke. Es ist ein Handeln nach dem Vorbild großer Softwareunternehmen. Erst einmal wird etwas Neues auf den Markt gebracht, dann auf Kosten der Verbraucher nachgebessert. Die Verordnung für die E-Roller ist solch ein Stückwerk, dass Scheuer nun an einer entscheidenden Stelle zurückrudern muss. Die Flitzer sollen doch nicht auf Gehwegen fahren dürfen. Sie sollen auf den Radweg ausweichen. Das Problem von Konflikten zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmern wird nicht gelöst, sondern um ein paar Meter verschoben. Es gibt noch eine Reihe anderer Schwachpunkte, die in einem längeren Denkprozess hätten vermieden werden können. So verkauft der Handel E-Roller, die mit der neuen Verordnung gar nicht zulassungsfähig sind.

Es ist schön, wenn Innovationen schnell in den Alltag integriert werden. Aber genügend Zeit für eine gründliche Arbeit sollte sich die Politik nehmen. Auch wenn dies manchen Bürgern nicht gefällt.

 
Zum Thema