Kommentar

Seismograph der Gesellschaft

Waltraud Kirsch-Mayer zur Sozialgerichtsbarkeit

Es residiert mitten in der Stadt, entscheidet Streitfälle aus dem prallen Leben, leuchtet Schicksalsschläge nicht nur rechtlich aus, gibt gesellschaftspolitisch Orientierung – das Sozialgericht. Trotz seiner Bedeutung für Menschen, die mit schwerer Behinderung im Alltag zurechtkommen müssen, nach einem (Arbeits-) Unfall auf vorzeitige Rente angewiesen sind oder in Hartz IV gerutscht sind, nimmt die Öffentlichkeit diesen Justiz-Bereich kaum wahr.

Davon kündet auch das Interesse, besser gesagt das Desinteresse, an öffentlichen Sitzungen in den Gerichtssälen mit Blick auf die Planken. Während einige Quadrate weiter bei Prozessen um Mord und Totschlag, Lug und Trug die Zuschauerreihen häufig knallvoll sind, verhandeln die Sozialgerichtskammer fast immer vor leeren Stuhlreihen. Eigentlich schade. Schließlich ist die Sozialgerichtsbarkeit nicht nur Seismograf gesellschaftlicher Entwicklungen. Sie wirkt auch als Hüter unseres Sozialstaates, der in schwierigen Lebenslagen Unterstützung gewährt, aber auch Grenzen setzt – oftmals ein schmaler Grat, den es in jedem Einzelfall auszuloten gilt.

Alles was Recht ist, die Justiz des sozialen Ausgleichs hätte mehr Aufmerksamkeit verdient. Zumal jeder in die Situation kommen kann, um eine Leistung – ob von der Krankenversicherung oder dem Rententräger – kämpfen zu müssen.

 
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