Kommentar

Signalwirkung

Archivartikel

Hagen Strauß glaubt, dass die Debatte um ein rot-grün-rotes Bündnis, wie jetzt in Bremen, auch auf Bundesebene wieder aufkommen wird

Er war in Bremen der große Wahlverlierer, und mit ihm seine Partei, die SPD. Nach 70 Jahren Sozialdemokraten in der Regierungsverantwortung. Schon am Wahlabend hat man sich gewundert, warum Carsten Sieling nicht seinen Abgang verkündete. Der Bürgermeister wollte offenkundig unbedingt eine neue Koalition schmieden und dem Sieger der Bürgerschaftswahl, der CDU, das angestammte Terrain nicht überlassen. Das ist ihm gelungen.

Sieling hat jetzt der Versuchung widerstanden, als Königsmacher eines neuen linken Bündnisses im Amt zu verbleiben. Vielleicht hat man ihn auch nicht gelassen. Richtig ist es allemal, nach so einem Wahldebakel von Bord zu gehen. Die Koalition, die nun das kleine Bremen regieren wird, wäre vermutlich bundesweit nicht von sonderlich großem Interesse, wenn es sich nicht um die erste rot-grün-rote Kooperation in einem westdeutschen Land handeln würde. Das hat Signalwirkung: SPD und Grüne machen die Linke nun auch im Westen salonfähig.

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Debatte über eine Zusammenarbeit der drei Parteien auf Bundesebene aufflammen wird. Dann nämlich, wenn es um Alternativen zur regierenden Groko geht. Im Herbst zum Beispiel, sollte die Berliner schwarz-rote Koalition tatsächlich platzen. Die Bewegungen aufeinander zu in diesem politischen Spektrum sind ja nicht von der Hand zu weisen: Die SPD versucht schon länger, sich sozialpolitisch ein linkeres Profil zu geben. Und bei der Linkspartei gewinnen die Pragmatiker langsam die Oberhand. Bleiben noch die Grünen. Sie haben einen Lauf und womöglich dann freie Auswahl.

 
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