Kommentar

Sinnkrise bei G7

Archivartikel

Birgit Holzer spricht sich für ein neues Format des internationalen Austausches aus: Gipfeltreffen wie aktuell in Biarritz sind kaum ergiebig

Wer erinnert sich noch an die Beschlüsse des G7-Gipfels im Juni 2018 im kanadischen La Malbaie? Welche konkreten Ergebnisse brachte das G7-Treffen 2017 im italienischen Taormina? Und was sagt die Schwierigkeit, diese aufzuzählen, über die derzeitige Begegnung der großen Sieben im südwestfranzösischen Biarritz aus? Auch wenn der direkte Dialog dem Austausch gehässiger Twitter-Meldungen vorzuziehen ist, und es bei Konflikten keine bessere Alternative gibt als unermüdliche Diplomatie.

Dennoch: Steht der kolossale finanzielle und organisatorische Aufwand, den die Ausrichtung des G7-Gipfels bedeutet, im Verhältnis zu seinem Nutzen? Zwar gibt der Gipfel auch Nichtregierungsorganisationen die Gelegenheit, sich parallel zu organisieren und gemeinsame Positionen lautstark nach außen zu vertreten. Zugleich werden Randalierer mit angezogen, welche diese Botschaften wiederum zu übertönen drohen. Und so sinnvoll die bilateralen Begegnungen an dessen Rande sind: Eine Einigung wie jene zwischen Großbritannien und den USA auf die Ausarbeitung eines gemeinsamen Handelsvertrags braucht nicht den Rahmen eines G7-Treffens in einer völlig abgeschotteten Stadt.

Was bleibt also – abgesehen von sorgsam inszenierten Gruppenfotos, Bildern von Staats- und Regierungschefs am runden Tisch und First Ladys bei gemeinsamen Besuchen in der Region? Macron bietet sich zwar eine hervorragende Gelegenheit, Frankreichs Anspruch zu bekräftigen, eine diplomatische Schlüsselrolle auf der Weltbühne zu spielen. Er setzt auf die Kraft der Bilder; seit Samstag sind Bilder von ihm, wie er seine Gäste schulterklopfend begrüßt, in der Dauerschleife zu sehen. Und doch riskiert Macron damit die Kritik, Politik als inhaltslose Show zu präsentieren. Dass es sich bei vielen Themen auf der Tagesordnung um Déjà-vus handelt, zeigt, dass Fortschritte – wenn überhaupt – nur mühsam möglich sind.

Mehr Geschlechtergerechtigkeit, das war bereits eine Forderung beim G7-Gipfel in La Malbaie. Macron setzte dies wieder auf die Agenda; doch allein ein Blick auf die überwiegend männliche Besetzung der Delegationen enthüllt, dass der Weg noch ein sehr weiter ist. Bereits der G7-Gipfel 2018 war überschattet von den Sorgen über den Ausbau des iranischen Atomprogramms nach der Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA. Auch hatte Trump schon in Kanada die Wiederaufnahme Russlands in den Kreis gefordert, das nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 aus den früheren G8 ausgeschlossen wurde. Der Vorschlag stieß erneut auf Ablehnung, solange die Krise mit der Ukraine weiter schwelt.

Dass in Sachen Handelsstreit Fortschritte erzielt werden, erscheint ebenfalls unwahrscheinlich, solange Trump seinen Provokationskurs ungerührt fortführt. Der große Eklat ist bislang ausgeblieben; noch befindet sich Trump in Biarritz, aber er bleibt unberechenbar. Auf eine gemeinsame Abschluss-Erklärung wird diesmal verzichtet, weil diese Kommuniqués Macron zufolge ohnehin keiner lese – ein vielsagendes Eingeständnis, wie begrenzt der Nutzen wohlklingender Verlautbarungen ist. Biarritz wird einmal mehr zeigen, dass es Zeit ist, über eine andere Form der internationalen Begegnungen nachzudenken.