Kommentar

Walter Serif über die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und im Südwesten, die Einfluss auf die Kanzlerkandidatur der Union haben können

Söder hat Zeit

Archivartikel

Walter Serif über die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und im Südwesten, die Einfluss auf die Kanzlerkandidatur der Union haben können

Früher war Rheinland-Pfalz schwarz, Baden-Württemberg sogar tiefschwarz. Dass die SPD 1991 und die Grünen 2011 den Machtwechsel in den CDU-Hochburgen vollziehen konnten, lag an zwei Faktoren: Die Christdemokraten verspielten ihr Erbe in Mainz und Stuttgart großenteils selbst, weil sie sich innerparteilich zerfleischten und ihre erfolgreichen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel und Erwin Teufel ohne Not durch mittelmäßige Akteure ersetzten. Die Opposition in Rheinland-Pfalz schlug daraus sofort Kapital, in Baden-Württemberg dauerte es etwas länger, aber als erst die SPD und dann die Grünen mit Kurt Beck und Winfried Kretschmann populäre Herausforderer aufstellten, war es um die schwarze Herrlichkeit geschehen. Der Amtsbonus war futsch.

Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg müssen natürlich nicht auf ewig für die CDU verloren sein, klar ist aber, dass Christian Baldauf und Susanne Eisenmann viel zu unpopulär sind, um Malu Dreyer und Kretschmann aus ihren Ämtern zu vertreiben. Bei Landtagswahlen entscheidet immer stärker die Persönlichkeit der Spitzenkandidaten, und da sieht es in den zwei Bundesländern für die CDU schlecht aus, sollten sich die Umfragewerte der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen auch in den Ergebnissen der Abstimmungen am 14. März niederschlagen. Fünf Wochen sind in diesen unsicheren Corona-Zeiten ja fast eine kleine Ewigkeit.

Zwar spielt die Bundespolitik bei Landtagswahlen meistens eine untergeordnete Rolle, aber in einem halben Jahr bestimmen die Deutschen zumindest indirekt einen neuen Kanzler. Dieser wird genauso wie die Ministerpräsidenten nicht vom Volk gewählt. Klar ist, dass auch bei der Bundestagswahl die Persönlichkeit des Spitzenkandidaten eine große Rolle spielt. Und da stellt sich die Frage, ob die CDU/CSU sich den Luxus leisten kann, Armin Laschet den Vorzug vor Markus Söder zu geben.

Der neue CDU-Vorsitzende will unbedingt Kanzlerkandidat werden, Bayerns Ministerpräsident ist aber in der Bevölkerung viel populärer. Auch hier hat es fast den Anschein, als würden jetzt auf Bundesebene wie in der Vergangenheit in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg persönliche Eitelkeiten und Formalien – der CDU-Chef hat traditionell das Erstzugriffsrecht – die Auswahl des Kanzlerkandidaten entscheiden.

Sollten Malu Dreyer und Winfried Kretschmann das Rennen machen, wird in der Union jedenfalls unweigerlich die Debatte über Laschets Eignung entbrennen. Söder selbst hat es nicht eilig, um „Ostern herum oder nach Ostern“ soll die Entscheidung fallen. Die Zeit spielt für ihn. Ob er allerdings auch den Mumm hätte, Laschet offen herauszufordern, ist eine andere Frage. Kann sein, dass er gerufen werden will. Kann sein, dass das nicht passieren wird. Kann aber auch sein, dass die Union trotzdem die Bundestagswahl gewinnt, weil ihr Vorsprung vor der Konkurrenz einfach zu groß ist. Und weil weder SPD noch Grüne auf Bundesebene Kandidaten haben, die diesmal den Unterschied ausmachen könnten.