Kommentar

SPD muss sich bewegen

Walter Serif meint, dass die Sozialdemokraten über ihren Schatten springen und für Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin stimmen sollten

Wie lange hält die Front der SPD gegen Ursula von der Leyen noch? Familienministerin Franziska Giffey hat die CDU-Politikerin, die EU-Kommissionschefin werden will, in einem Interview nun jedenfalls als „respektable Persönlichkeit“ bezeichnet. Das hört sich nicht mehr nach einem absoluten Nein an.

Davon müssen sich die 16 SPD-Europa-Abgeordneten natürlich nicht beeinflussen lassen. Aber auch die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer meinte, es gebe keine Parteiorder. Wäre es deshalb nicht seltsam, wenn von der Leyens Wahl bei der Abstimmung nächste Woche in Straßburg an der SPD scheitern würde?

Immerhin haben die EU-Sozialdemokraten schon klargestellt, dass sie die Noch-Verteidigungsministerin nicht kategorisch ablehnen würden. Und auch die Grünen lassen sich alle Optionen offen. Es wäre deshalb klug, wenn die SPD-Abgeordneten über ihren Schatten springen würden.

Ursula von der Leyen wäre als Kommissionschefin jedenfalls eine gute Wahl. Sie ist klug, fleißig, spricht hervorragend Französisch und hat ein sehr gutes Verhältnis zu Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Von der Leyen wäre die erste Deutsche auf diesem Spitzenposten seit Walter Hallstein – und das ist schon mehr als 50 Jahre her.

Als Frau hat sie sich in der Männer-Welt immer durchgeboxt und ihre Ressorts Familie und Arbeit vorangetrieben. Ja, es stimmt, im Verteidigungsministerium konnte von der Leyen die Erwartungen nicht erfüllen. Aber das ist auf diesem Schleudersitz nur wenigen gelungen. Die Amtszeiten von Helmut Schmidt und Peter Struck liegen ja schon ewig zurück. Von der Leyen hat auch deshalb eine neue Chance in Brüssel verdient.