Kommentar

Spiel auf Zeit

Archivartikel

 

Uneinig, zögerlich, ratlos. Dieses Bild gibt die grün-schwarze Landesregierung bei der Suche nach den richtigen Maßnahmen nach dem Leipziger Fahrverbotsurteil ab. Dabei ist allen Beteiligten inzwischen klar: In Stuttgart werden die Stickoxid-Grenzwerte ohne Fahrverbote kurzfristig nicht eingehalten werden können.

Die Situation ist anders als in Städten wie Heilbronn, Ludwigsburg oder Mannheim, wo die Chancen gut sind, mit modernen Mobilitätskonzepten die Luft so sauber zu machen, dass Grenzwerte in absehbarer Zeit nicht mehr überschritten werden müssen.

Verhalten inakzeptabel

In Stuttgart sind die Werte – allen voran an der bekannten Messstelle am Neckartor – so hoch, dass restriktivere Maßnahmen nötig sein werden. Deswegen sind hier ab dem kommenden Jahr wohl erste Fahrverbote von Euro-3- und Euro-4-Dieseln in verschiedenen Zonen kaum mehr zu vermeiden. Dies wird hinter vorgehaltener Hand inzwischen auch von denjenigen gesagt, die sich öffentlich als die schärfsten Fahrverbots-Kritiker ausgeben. Bislang scheut sich die grün-schwarze Landesregierung noch davor, der Bevölkerung hier reinen Wein einzuschenken.

Traurig in dem gesamten Kontext ist das Verhalten der Autoindustrie. Dass die betroffenen Konzerne sich weigern, ihre Versprechen bei den Software-Nachrüstungen einzuhalten, ist nicht mehr hinnehmbar. Würden sie so in den USA vorgehen, wären Milliarden-Klagen sicher.

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