Kommentar

Starker Schub

Thomas Spang beurteilt die Einmischung Obamas

Barack Obama spricht zurecht von den wichtigsten Wahlen seiner Lebenszeit. Genau deshalb mischt er sich ein. Es geht nicht nur um Mehrheiten im Kongress, sondern eine effektive Kontrolle Donald Trumps im Weißen Haus. Das amerikanische System der Demokratie sieht diese „checks and balances“ zwischen Präsident und Kongress vor. Die Republikaner haben diese Aufgabe in den vergangenen beiden Jahren nicht erfüllt.

Obama weiß aus eigener Erfahrung im Umgang mit republikanischen Mehrheiten im Kongress, wie schwer diese einem Präsidenten das Regieren machen können. Bei der Gesetzgebung geht genauso wenig ohne den Kongress, wie beim Budget. Darüber hinaus reichte den Demokraten der Sieg in einer Kammer, um einen vollen Kasten an Werkzeugen zu bekommen, mit denen Trump zur Rechenschaft gezogen werden kann. Sie könnten Untersuchungen anstellen, Zeugen vorladen und Dokumente anfordern. Obama verschafft den führungs- und machtlosen Demokraten Sichtbarkeit, mobilisiert und schärft den Wählern ein, worum es geht: Dass Trump mindestens von einer demokratischen Institution zur Verantwortung gezogen werden kann. Für die Präsidentschaftswahlen 2020 veränderte das die Dynamik fundamental.