Kommentar

Stillstand

Archivartikel

Gemessen an den großen Herausforderungen, vor denen die Europäische Union steht, scheint sie fast zum Stillstand gekommen. Italien ist dazu übergegangen, die anderen Partner unter Druck zu setzen. Die Ost-Länder reagieren mit immer heftigerer Abwehr aller Versuche, sie zur Aufnahme von Migranten zu zwingen. Die Kanzlerin scheint wesentliche Teile ihrer einstigen europäischen Strahlkraft verloren zu haben, mit der es oft gelungen ist, die übrigen Mitglieder dieser Gemeinschaft einzufangen.

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, der zu den EU-Kritikern im Osten, aber auch zu Italien, Deutschland und Frankreich brauchbare Beziehungen hat, schaffte diesen Spagat nicht. Und so blieb bei diesem Treffen in Salzburg kaum etwas anderes übrig, als die großen Hoffnungen ganz schnell wieder zu begraben, den „informellen Charakter“ dieser Zusammenkunft nach außen zu kehren. Zumal man sich in vier Wochen in Brüssel wieder sieht.

Ob es bis dahin Fortschritte gibt? Es ist kaum vorstellbar. Dabei weiß die Europäische Union, dass sie nicht alle Probleme auf die lange Bank schieben kann. Die in den vergangenen Wochen bekanntgewordenen Szenarien über einen Brexit ohne Deal mit London verheißen das blanke Chaos. Zwar mögen viele dieser Drohungen eher zur Verhandlungsstrategie der beiden Partner Vereinigtes Königreich und EU gehören. Dennoch zeigen sie auf, was passiert, wenn man sich nicht bald verständigt.

In Salzburg hat die Union Theresa May nur deshalb gestützt, weil alle wissen, dass ihre Entmachtung alles noch schwieriger machen dürfte. May verkleistert wichtige Fragen wie die nach der künftigen Gestaltung der Grenze zwischen Nordirland und Irland. So blieb es auch in dieser Frage in Salzburg bei einem Schaulaufen.

 
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