Kommentar

Stimmt endlich zu!

Detlef Drewes appelliert an Polen und Ungarn

Jeder der Staats- und Regierungschefs, die heute zusammenkommen, sollte diese Zahlen kennen. Niemals zuvor explodierte die Arbeitslosigkeit in der Europäischen Union so heftig wie im ersten und zweiten Quartal 2020. Finanzielle Hilfen wie das Kurzarbeitergeld können unterstützen, aber keinen wegfallenden Job wiederbeschaffen.

Was notwendig ist, sind Investitionen, die heute geplant und angegangen werden müssen, damit sie nach dem erhofften Abklingen des Virus greifen. Dazu wurden nationale Programme zusammengestellt, die gut sind, aber die auch auf europäische Gelder bauen. Dass mit Polen und Ungarn zwei EU-Mitglieder dies verhindern wollen, weil sie sich über den neuen Rechtsstaatsmechanismus ärgern, ist unbegreiflich.

Das Instrument soll die Demokratie schützen, also das, was in Europa eigentlich selbstverständlich sein sollte. Wie kann jemand dagegen sein?

Die Etatzahlen der Kommission lassen erahnen, welche schlimmen Folgen es haben würde, wenn die beiden Premiers aus Warschau und Budapest nicht reagieren und ihre Vetos zurückziehen. Dann leiden nicht Staaten, sondern Menschen – auch in ihren Ländern. Dieser Preis ist für einen Rachefeldzug zu hoch.