Kommentar

Stolperstart

Detlef Drewes ist der Meinung, dass die EU nach Monaten der Ungewissheit dringend eine klare Führung und neue Ideen braucht

Es läuft nicht rund in Brüssel. Der personelle Neustart aller drei Institutionen beginnt, zu einem quälenden Prozess zu werden. Ursula von der Leyen bemüht sich zwar um die Rückendeckung aus den (immer noch) 28 Regierungshauptstädten. Sie führt zugleich intensive Gespräche mit den wichtigen Fraktionen des Europäischen Parlamentes. Aber im dichten Gestrüpp aus nationalen Eigeninteressen der Mitgliedstaaten sowie Empfindlichkeiten der Parlamentarier sind ihr Fehler unterlaufen. Die Ablehnung der französischen Kommissionsbewerberin Sylvie Goulard gehört dazu. Von der Leyen hatte die Stimmung im Abgeordnetenhaus der EU unterschätzt. Das hat nur wenig mit der noch begrenzten Erfahrung der künftigen Kommissionschefin auf dem Brüsseler Parkett zu tun. Viel wichtiger scheint zu sein, dass ihr nach wie vor Ablehnung entgegenschlägt, weil die Abgeordneten keinen Spitzenkandidaten als Chef der wichtigsten EU-Behörde durchsetzen konnten. Hinzu kommen die schwierigen Mehrheitsverhältnisse in dem Hohen Haus, weil gewachsene und bislang selbstverständliche Bündnisse nicht mehr funktionieren. Dies könnte sich sogar noch zu einem ernsthaften Problem auswachsen, wenn es von der Leyen nicht gelingt, Mehrheiten für ihre Politik zu organisieren.

Dass die ehemalige Bundesverteidigungsministerin nun einen, vielleicht sogar zwei Monate länger auf ihren Amtsantritt warten muss, mag nicht in ihr perfektionistisches Selbstbild passen. Eine echte Panne ist das jedoch nicht. Es wird ohnehin darauf ankommen, wie schnell sie – erst einmal im Amt – die Zügel in die Hand nimmt und mit einem überzeugenden Aufschlag in Form eines 100-Tage-Programms Akzente setzt. Denn die Union braucht nach Monaten der Ungewissheit eine klare Führung sowie ein Konzept für die brandaktuellen Themen. Zwar führen die bisherigen Kommissionsmitglieder die Geschäfte noch weiter, bis das neue Team vom Parlament gebilligt wurde. Frische Initiativen wird es von ihnen jedoch nicht mehr geben.

Die sind aber dringend nötig, weil auch andere Gremien der Union für Kopfschütteln sorgen. Dass sich die Außenminister nicht auf eine klare Strategie im Türkei-Syrien-Konflikt einigen konnten, wiegt schwer. Die Absage an Nordmazedonien und Albanien, wie versprochen bald in Beitrittsgespräche einzutreten, kann man nur als Versagen bewerten. Auf von der Leyen warten Herausforderungen, wohin sie auch sieht.

 
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