Kommentar

Strategiefrage

Manfred Loimeier wirft einen Blick in die Zukunft Venezuelas und spricht sich für einen runden Tisch zur Demokratisierung aus

Es lässt sich Vieles lernen aus der Vergangenheit. Mit Blick nach Venezuela gilt das besonders für Besucher der Kunsthalle Mannheim. Dort hängt Manets Gemälde „Die Erschießung Kaiser Maximilians von Mexiko“. Was das mit Venezuela und der Gegenwart zu tun hat? Nun, um seine Ansprüche in Lateinamerika zu sichern, inthronisierte der französische Monarch Napoleon III. einst Maximilian in Mexiko und intervenierte so im dortigen Bürgerkrieg. Die Situationen sind also durchaus vergleichbar: Um ihre Interessen in Venezuela geltend zu machen, halten Russland und China am Amtsinhaber in Caracas, Nicolás Maduro, fest, während die USA und die meisten Staaten der Europäischen Union den Interimspräsidenten Juan Gauidò unterstützen. Wie einst Maximilian sind Maduro und Guaidò Weltmachtstatthalter.

Das ist im Falle von Maduro bekannt. Weniger Berücksichtigung findet, dass Guaidòs Minderheitspartei Voluntad Popular kaum in Venezuela verwurzelt ist, sondern Unterstützung vor allem von Exil-Venezolanern in den USA und deren Netzwerken dort erhält. Zu diesen Unterstützern zählt mit dem US-Sonderbeauftragten für Venezuela, Elliott Abrams, ein altgedienter Politiker, der seinerzeit unter US-Präsident Ronald Reagan für die Interventionen der Vereinigten Staaten in El Salvador, Guatemala, Nicaragua oder Panama verantwortlich zeichnete. Abrams geht es nicht um Demokratie in Lateinamerika, sondern um US-Interessen dort.

Die Frage ist daher, was in Venezuela geschieht, sollte Gauidò die Ablösung Maduros erreichen. Es genügt mithin nicht, sich mit Gauidò solidarisch zu zeigen, sondern zu klären, wie nach Maduros möglicher Absetzung ein politisches Vakuum in Venezuela verhindert werden kann. Doch noch hat Gauidò kein Konzept vorgelegt, wie es nach eventuellen Neuwahlen weitergehen soll.

Wenn es die in Venezuela intervenierenden europäischen Staaten nicht nur bei der Unterstützung Guaidòs zur Absetzung Maduros belassen wollen, müssen sie auf eine umfassende Demokratisierung des Landes dringen. Dazu reichen Neuwahlen nicht – Venezuela braucht einen parteienübergreifenden Konsens zur demokratischen Zukunft des Landes. Aber für eine solche Lösung ist Guaidò nicht der richtige Mann, denn einen runden Tisch der Oppositionskräfte wird er in seinem Unterstützerkreis kaum durchsetzen können.

 
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