Kommentar

Stunde des Parlaments

Archivartikel

Detlef Drewes meint, das EU-Parlament sollte in den anstehenden Vorverhandlungen mit Ursula von der Leyen die Bedingungen diktieren

D as Europäische Parlament hat recht: Die Kandidatenkür von Ursula von der Leyen als zukünftige Kommissionspräsidentin muss wie ein demokratischer Tiefschlag rüberkommen. Aber je länger der Tag Eins nach dem Desaster dauerte, je mehr wurde auch klar: Die Abgeordneten warfen den Regierungschefs genau genommen nur das vor, was ihre Fraktionen genauso praktiziert hatten. Man blockierte sich und die Bewerber gegenseitig.

Die Spitzenkandidaten der Parteienfamilien, die den Wählern in den Monaten vor dem Urnengang als mögliche künftige Leitfiguren präsentiert worden waren, konnten keine Mehrheit erzielen. Daran war nicht die eine oder die andere Institution schuld, sondern alle. Weil Demokratie keinen Amts-Automatismus bedeutet, sondern das Schaffen von Mehrheiten. Das Parlament sollte aufhören, sich als Opfer des Verfahrens aufzuführen. Die Abgeordnetenkammer hätte es selbst in der Hand gehabt, sich für einen Top-Bewerber auszusprechen. Dass dies nicht möglich war, hatte weder mit deren Qualifikation noch mit den Regierungschefs, aber sehr viel mit Kompromissunfähigkeit zu tun.

Dabei schlägt die Stunde des Parlaments genau jetzt. Das Plenum wurde zwar übergangen, aber nicht entmachtet. Wer die Wende beim Klimaschutz fordert, die Sozialunion erreichen und Gleichberechtigung durchsetzen will, der kann dies in den Vorverhandlungen mit der Bewerberin Ursula von der Leyen durchsetzen. Wer Freihandel zu einem Instrument für europäische Werte machen und ein humanes, aber auch solidarisches Asylsystem möchte, muss jetzt handeln, anstatt zu lamentieren. Und wer die Rechte der Volksvertreter dadurch stärken will, dass künftig nicht mehr nur die Kommission Gesetze initiieren darf, sollte jetzt mit der deutschen Kandidatin Absprachen treffen.

 
Zum Thema