Kommentar

System wackelt

Inna Hartwich ist der Meinung, dass die Strategie des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny gegen Putin funktioniert hat

Am Moskauer Roman Juneman zeigt sich die Enttäuschung der Wahl in Russland. Einer Wahl, bei der sich alle als Sieger wähnen, und einer, bei der es viele Verlierer gibt. Solche auch wie Juneman. Wochenlang hatte der 24-Jährige jeden Hof im Moskauer Stadtteil Tschertanowo abgeklappert, zuweilen nur vor einer Handvoll Menschen gesprochen, ihnen erklärt, dass Politik genau hier anfängt, zwischen den mehrstöckigen Plattenbauten des Schlafbezirks im Süden der Stadt. Er sprach routiniert, als wäre der Polit-Neuling längst in der Moskauer Lokalpolitik unterwegs. Am Montag nach der Wahl aber ist Roman Juneman leise. Sprechen will er nicht. Gerade einmal 84 Stimmen haben dem Jung-Politiker, der als Unabhängiger angetreten war, gefehlt, um Abgeordneter in der Moskauer Stadtduma zu werden. Einer Institution, die in den Sommermonaten zu so etwas wie einem Ventil für die Unzufriedenen geworden war, weil der Ausschluss einiger oppositioneller Moskauer Kandidaten über Wochen Tausende Demonstranten auf die Straße getrieben hatte.

Zwar offenbart die miserable Wahlbeteiligung nicht gerade die politische Erweckung der Menschen. Dennoch zeigt sich in der russischen Hauptstadt mehr als nur ein Achtungserfolg der Opposition, mag er auch von taktischer Natur sein. 20 von 45 Sitzen gehen in der Stadtduma an die offiziell geduldeten, dem Kreml loyalen Vertreter der Kommunistischen Partei und der Partei Gerechtes Russland sowie vier Kandidaten der sozialliberalen Jabloko-Partei, der einzigen Oppositionspartei mit pluralistischem Programm. Gerade für Jabloko bedeutet der Ausgang der Wahl die Rückkehr auf die politische Bühne. Vor allem die Strategie des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny, für jeden anderen zu stimmen, nur nicht für die Vertreter von „Einiges Russland“, hat bei dieser Wahl gegriffen. Im ganzen Land. Noch in den Wahllokalen hatte so mancher zur „Nawalny-Liste“ gegriffen, mit der der einstige Anti-Korruptionsblogger Empfehlungen zu den Kandidaten abgegeben hatte.Diese Strategie sorgte auf der Stadtparlaments- und Bezirksebene für Erfolge der kremltreuen Opposition. In der russischen Hauptstadt ist das ein fester Tritt gegen das Schienbein der Mächtigen und erlaubt Nawalny, in der Politik zu bleiben, wenn auch außerhalb der Ämter.

Die Partei, die dem Präsidenten Wladimir Putin stets als Blitzableiter dient, verliert seit Monaten an Zustimmung. „Faktisch tot“ nennt sie mancher Beobachter im Land.

Deshalb zeigt sich, dass im Kleinen Bewegung möglich ist. Die Opposition ist angesichts dieser Mini-Schritte hoffnungsvoll. Ihre Tritte lassen das System Putin kurz wackeln. Umfallen wird es aber (vorerst) nicht.

 
Zum Thema