Kommentar

Team Zukunft

Detlef Drewes findet, die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen hat das Gewicht für einen Aufbruch

Ursula von der Leyen hat zweifellos die erste Prüfung für ihr neues Amt als Kommissionspräsidentin geschafft. Der Zuschnitt ihrer künftigen europäischen ,,Regierungsmannschaft“ trägt ihren Stempel. Dem Klimaschutz wird höchste Priorität eingeräumt, Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Industriepolitik sind vielversprechend aufgestellt. Rechtsstaatlichkeit und Demokratie werden als Herausforderung hoch angesiedelt.

Berücksichtigt man dann noch, dass es ihr gelungen ist, annähernd gleich viele weibliche wie männliche Kandidaten aufgestellt zu haben, darf man von einem guten Anfang sprechen. Dass es noch Ärger um einige Nominierte geben wird, die mit großer Sicherheit vom Europäischen Parlament abgewiesen werden, ist absehbar.

Ursula von der Leyen wusste, dass die Kandidaten aus Ungarn, Polen und Rumänien offenbar als Provokation für die Abgeordneten gedacht waren. Ihre Auswechslung ist eingepreist. Natürlich stehen Köpfe für die Politik, die diese machen sollen. Und dennoch sind die programmatischen Schwerpunkte, für die dieses Team stehen muss, wichtiger.

Von der Leyen will diese Europäische Union aufwecken, dem Friedensprojekt neuen Schwung verleihen. Auf dem Balkan stehen Kandidaten für die Erweiterung der EU Schlange. Brüssel braucht starke Persönlichkeiten, um sich im Handelsstreit mit den USA und mit China zu positionieren. Mit dem erfahrenen Josep Borrell als Chefdiplomat wird die EU mit Russland, mit Afrika, mit Lateinamerika reden.

Ohne Übertreibung hat diese neue Kommission im Großen und Ganzen das Gewicht für einen Aufbruch – wenn die Mitgliedstaaten mitspielen. Denn noch kann sich von der Leyen von der Woge der Unterstützung aller Staats- und Regierungschefs tragen lassen. Aber sie weiß auch: Wenn außenpolitische, ökonomische oder strategische Entscheidungen anstehen, legen sich die „Alpha-Tiere“ bei den Europäischen Gipfeln nur allzu gerne auch mal quer und lassen die von vielen verhasste Kommission auflaufen.

Vielleicht ist deshalb eines der wichtigsten Vorhaben ein Versprechen, das eher unscheinbar daherkommt: Die neuen Kommissare sollen ausschwärmen, alle Mitgliedsstaaten besuchen, nicht nur die Hauptstädte, sondern auch die Regionen. Wenn das gelingt, könnte nicht nur die oberste EU-Behörde, sondern die Union als Ganzes näher an die Menschen rücken. Das wäre, gerade nach dem Debakel um die Bestellung eines Spitzenkandidaten bei der Europawahl zum Kommissionschef, gut.

 
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