Kommentar

Totales Versagen

Katrin Pribyl über die Brexit-Debatten im britischen Parlament: Die politische Klasse demontiert sich zurzeit selbst

Was sich derzeit im Königreich abspielt, kann nur als Farce bezeichnet werden. Die politische Klasse versagt auf allen Ebenen. Anstatt alle Anstrengungen zu bündeln und für die Herkulesaufgabe Brexit eine Kompromisslösung zu finden, führen die Abgeordneten ohne Rücksicht auf das Wohl des Volks Diskussionen, die die Stimmung nur noch weiter aufheizen. Ohnehin hört niemand mehr der anderen Seite zu.

Ob Europafreunde mit dem Wunsch nach einem zweiten Referendum, Befürworter eines soften Brexit oder EU-skeptische Hardliner – jeder predigt nur noch in der eigenen Blase, in der die Anhänger in ihren jeweiligen Meinungen bestätigt werden. Häufig bestehen die Versprechen und Forderungen keinen Realitätstest, sondern gehören in die Paradieswelt der rosaroten Einhörner. Zugeständnisse gibt es ohnehin nicht, stattdessen nimmt die Wut unter den Politikern wie auch Bürgern zu.

Dabei könnte das Land eigentlich zufrieden über die jüngste Errungenschaft sein. Mit der Entscheidung der Abgeordneten, dass die Regierung innerhalb von drei Sitzungstagen einen Plan B präsentieren muss, hat sich das Parlament die Kontrolle über das Prozedere zurückerobert und damit genau das getan, was Brexit-Unterstützer seit Jahren fordern. Und doch sind es nun sie, die wüten.

Es ist wieder einmal eine absurde Episode in einer ohnehin völlig absurden Serie, die seit Jahren läuft. Das Brexit-Votum hat das Land in eine tiefe Krise gestürzt, und niemand weiß, wie diese überwunden werden kann. Premierministerin Theresa May jedenfalls hat bewiesen, dass sie dieser Aufgabe nicht gewachsen ist. Sie hatte auch viel zu lange keinen Plan, obwohl die Uhr längst tickte.

Die Regierungschefin genauso wie Minister und Abgeordnete redeten jahrelang durch- statt miteinander. Und ignorierten leichtfertig, wie die EU funktioniert und zum Schutz der eigenen Interessen agiert. Bis heute hat ein Teil der britischen politischen Klasse die Europäische Union nicht verstanden. Das ist bedauerlich. Wirtschaftsbeziehungen spielen für Brüssel eine bedeutende Rolle, gewiss, aber die Integrität des Binnenmarkts sowie der Zusammenhalt der verbleibenden EU-27 übertrumpfen stets die Handelsinteressen.

Leider ist das von Opportunisten wie Ex-Außenminister Boris Johnson erzählte Märchen, dass deutsche Autobauer, italienische Prosecco-Produzenten und französische Käsehersteller in die Brexit-Verhandlungen eingreifen, bei vielen Menschen auf der Insel noch immer nicht ausgeträumt. Obwohl die vergangenen Jahre auch sehr deutlich das Gegenteil bewiesen haben.