Kommentar

Trumps Welt

Archivartikel

Detlef Drewes über den Handelsstreit: Der US-Präsident erteilt Europa eine Lektion, jetzt muss schnell ein Kompromiss gefunden werden

 

Es ist verblüffend, dass die Welt des Donald Trump tatsächlich nach seinen Regeln funktioniert. Der amerikanische Präsident hat Europa eine Lektion erteilt und die EU – gelinde gesagt – bloßgestellt. Ohne jede Eile konnte er bis zur letzten Minute seines selbst gesetzten Ultimatums warten, um sich generös zu zeigen, während in Europa alle auf den Twitter-Kanal des Präsidenten starrten. Angela Merkel und Emmanuel Macron, zwei der wichtigsten europäischen Staats- und Regierungschefs, tanzten in Washington an. Jedem klopfte Trump auf die Schulter und ließ dennoch beide wieder unverrichteter Dinge ziehen. Denn nicht einmal Macron und Merkel lagen auf einer Linie. Sie wollte ein neues abgespecktes TTIP-Abkommen, er lehnt das strikt ab. Und die Verhandlungen über eine der wichtigsten industriepolitischen Fragen führt eine EU-Handelskommissarin, die kein Mandat hat.

Europas fehlende Einheit und Einigkeit in der Außenwirkung macht sich in diesen Tagen schmerzhaft bemerkbar. Denn diesseits des Atlantiks spricht jeder für sich, weil niemand für alle sprechen kann. In Washington zählt nur das Wort Trumps. Eigentlich müsste Europa nach dieser Lektion rasche Konsequenzen ziehen – eine schöne Illusion.

Die Bereitschaft, sich zu verständigen, ist schlicht nicht vorhanden. Dabei wäre dies der Zeitpunkt, um nicht nur die höheren US-Zölle auf Stahl und Aluminium zu verhindern, sondern über die gesamte bisherige Handelspolitik nachzudenken. Denn die Konfrontation mit dem amerikanischen Präsidenten zeigt letztlich nur, was Europa seit Jahren genauso macht: Da werden Zölle gegen chinesische Textil- und Schuhhersteller erlassen, um den eigenen Markt zu schützen. Der fordert das, verständlicherweise. Zölle und Schutzabgaben aber bewirken genau das, was Europa bei Trump kritisiert: Man verhindert auf diese Weise einen freien Markt, ohne ihn zu schaffen.

Der faire Welthandel, auf den sich die EU so gerne beruft, wird auch von ihr torpediert. Und selbst die viel gelobten Freihandelsabkommen mit Kanada, Japan, Australien oder Mexiko schaffen keinen hindernisfreien Zugang zu neuen Märkten. Teilweise werden die Zölle vor allem für sensible Produkte wie Agrar-Erzeugnisse auf Jahre hinaus festgeschrieben. Bei den sonstigen Handelshürden fällt die Lage noch drastischer aus.

Selbst das längst in der Schublade verschwundene Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA glich am Ende weniger einem Handelsvertrag als einer Heiligen Schrift zur Missionierung der angeblich so rückständigen Vereinigten Staaten. Man wollte die Arbeitnehmer jenseits des Atlantiks genauso gut stellen wie in Europa. Das alles geschieht in bester Absicht: Wenn die EU nicht die Standards für den Weltmarkt setzt, tun es andere – so wird in Brüssel argumentiert. Aber das Konzept scheitert, wenn jemand wie Trump nicht mitspielt.

Deshalb muss jetzt schnell ein Kompromiss her, bei dem die EU eines erreichen sollte: den Einstieg in eine umfassende Reform der Zoll-Praxis mit den USA. Dann könnten beide Seiten gewinnen und auf diese Weise einen Auftakt für neue Gespräche über einen fairen Welthandel setzen.

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