Kommentar

Unerwartet

Detlef Drewes vermutet politisches Eigeninteresse hinter Giuseppe Contes plötzlichem Schmusekurs gegenüber der EU

Die Überraschung war mit Händen zu greifen. Ausgerechnet der Chef jener Regierungskoalition, die Europas schärfste EU-Kritiker vereinigt, legt vor den Abgeordneten der 28 Mitgliedstaaten in Straßburg ein Bekenntnis zu dieser Gemeinschaft ab. Tatsächlich gab sich der italienische Premier Giuseppe Conte, dessen Kabinettsmitglieder sonst keine Gelegenheit zur Brüskierung der EU-Institutionen auslassen, als großer Verfechter dieser Union – vom Lob für den Zusammenhalt bei den Brexit-Gesprächen bis hin zur Forderung nach einer kraftvollen Verteidigungsunion. Nicht einmal seine zentrale Botschaft „Wir brauchen mehr Solidarität“ ließ etwas von jener Konfrontation erkennen, die Conte und seine Regierung gerade mit Frankreich zelebrieren.

Der Premier aus Rom genoss sichtlich etwas ganz anderes: Dem Ministerpräsidenten wurde zugehört. Er bekam die Aufmerksamkeit, die er als Erster Vertreter eines oft gedemütigten Landes so sehr vermisst hat. Denn nichts wünscht sich Italien trotz Haushalts- und Migrationskrise mehr, als endlich wieder in den engeren Zirkel der europäischen Führungsmächte zurückzukehren. Nun mag man über die Frage streiten, ob die Spardiktate, die nicht nur Griechenland, sondern eben auch Italien zu schultern hatte, langfristig zielführend waren. Aber der Mann hat schlicht recht, wenn er den wachsenden Egoismus unter den Regierungen beklagt – auch wenn man ergänzen sollte, dass Rom da nie eine Ausnahme machte.

Aber die Wirkungslosigkeit der EU-Politik, die sich nicht imstande sah, wichtige Herausforderungen gemeinsam zu lösen, hinterlässt ein schwaches Bild. Man mag und wird im anbrechenden Europawahlkampf mit Recht darüber diskutieren, ob dabei eher konservative oder liberale Konzepte der richtige Weg sind. Aber dass die Gemeinschaft wieder bürgernäher werden muss, steht außer Frage. Und dass es dieser EU an innerem Zusammenhalt und Überzeugung für den Fortgang des europäischen Projektes mangelt, kann auch niemand bestreiten.

Die italienische Methode, alle Themen und jedes Problem solidarisch lösen zu wollen, ist allerdings nicht frei von Eigennutz. Denn wenn Conte vehement für eine gemeinsame Haftung in der Währungsunion plädiert, geht es ihm vor allem darum, die Probleme seiner Geldinstitute zu vergemeinschaften. Dass Deutschland dies ablehnt, bevor nicht jeder Mitgliedstaat seine bestehenden Probleme selber geklärt hat, will Conte nicht verstehen. Denn dann hätte er wenigstens ein Wort zu seiner Verantwortung als Regierungschef verlieren müssen.