Kommentar

Ungewiss

Thomas Spang über die Situation ein Jahr vor den US-Wahlen: Von der Entscheidung der Nichtwähler hängt alles ab

Ein schwebendes Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump, kein gesetzter Präsidentschaftskandidat bei den Demokraten und eine tiefer denn je gespaltene Nation beschreiben die Ausgangslage vor einem Wahljahr, dessen Verlauf so ungewiss bleibt wie das Ergebnis. Niemand weiß, welche Dynamik ein Im-peachment des Präsidenten im Kongress entfalten wird. In den letzten Umfragen spricht sich eine knappe Mehrheit der Amerikaner für eine Entfernung Trumps aus dem Amt aus. Wobei Demokraten überwältigend dafür und Republikaner genauso leidenschaftlich dagegen sind. Daraus lassen sich ernsthaft keine Rückschlüsse ziehen. Zumal nur rund ein Drittel der Ansicht ist, der Präsident habe sich in der Ukraine-Affäre „nichts zuschulden kommen lassen“.

In der amerikanischen Politik hängt alles davon ab, wer aus dem großen Becken von Nichtwählern – knapp die Hälfte der US-Bürger – die oft wahlentscheidenden zwei oder drei Prozent mobilisieren kann. George W. Bush hat das mit einer Angst-Kampagne geschafft, Barack Obama mit Hoffnung und Trump mit Hass.

Dass der Amtsinhaber wieder auf Spaltung setzt und ethnische Gegensätze schüren wird, gilt als gesetzt. Was die Demokraten dagegenhalten werden, hängt sehr stark davon ab, wen sie auf den Schild heben. In den vergangenen Monaten schrumpfte ein unübersichtliches Kandidatenfeld auf ein Quartett zusammen, das dicht beieinander liegt. Der Trend sieht die beiden älteren weißen Männer, Vizepräsident Joe Biden und Senator Bernie Sanders, auf dem absteigenden Ast, während der Wunderjunge aus Indiana, Bürgermeister Pete Buttigieg, und Power-Frau Elizabeth Warren stetig zulegen. In Iowa, dem ersten Bundesstaat mit Vorwahlen, führt die Senatorin nun die Umfragen an.

Einiges spricht dafür, dass sich die Vorwahlen der Demokraten auf die Alternative Buttigieg gegen Warren zuspitzen: jung und moderat versus weiblich und progressiv. Dem früheren Bannerträger der Moderaten, Biden, fehlt fast vollständig die Unterstützung der jüngeren Wähler. Sanders spricht diese zwar an, hat nach seinem Herzinfarkt aber Unterstützer an die ideologisch verwandte Warren verloren. Erst wenn feststeht, wie Trump aus dem Impeachment hervorgeht und gegen wen er dann antritt, könnten die Dinge etwas klarer werden.

Angesichts von Zustimmungswerten zu seiner Amtsführung von anhaltend unter 40 Prozent wartet auf den Präsidenten aber gewiss kein Spaziergang zu einer Wiederwahl.

 
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