Kommentar

Ungewisse Zukunft

Detlef Drewes sieht auf Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin eine Gemeinschaft im Umbruch zukommen

Ursula von der Leyen tritt kein Erbe an. Denn sie bekommt es mit einer anderen EU als ihr Vorgänger zu tun. Wenn die künftige Präsidentin der Europäischen Kommission wie erwartet an diesem Mittwoch mit ihrem Führungsteam bestätigt werden sollte, wartet nicht nur eine lange Liste großer Herausforderungen auf sie, sondern auch eine Gemeinschaft im Übergang – ohne zu wissen, wo sie am Ende dieses Prozesses stehen wird. Bestehende Machtverhältnisse nicht nur im Europäischen Parlament haben sich verflüchtigt. Die einst Stabilität garantierende deutsch-französische Achse hat ihre Antriebskraft verloren. Auch die EU spürt, dass die deutsche Kanzlerin nicht mehr der ruhende Pol von Kontinuität und Verlässlichkeit ist.

Das nutzt Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, um eigene Ideen breitzutreten und dabei immer auch mal wieder tumb dahin zu stolpern – wie mit seiner Hirntod-Analyse der Nato oder gar seiner neu erwachten Begeisterung für den ungarischen Premierminister Viktor Orbán, den Mann, der in seinem Land die Rechtsstaatlichkeit demontiert. Diese so zerfasernde EU passt so gar nicht zu dem Auftrag, den von der Leyen umsetzen soll. Die Gemeinschaft vertiefen, den Zusammenhalt erneuern und einen neuen Aufbruch mit europäischem Enthusiasmus wagen – für all das braucht man eine Union, die nicht an jedem Tag an ihren historischen Auftrag erinnert werden muss.

Zumal die Erwartungen der Menschen groß sind: Denn sie sind nur deshalb in so großer Zahl zur Europawahl gegangen, weil sie den Versprechungen geglaubt haben, dass nun Lösungen angeboten werden – für den Klimaschutz, für das soziale Europa, für die Zukunft als digitale Gesellschaft. Da reicht es nicht, Plastik-Trinkhalme zu verbieten, um die Weltmeere zu retten. Oder fürs gute Gewissen statt mit dem Auto nun Elektro-Roller zu fahren. Diese nächste Kommission muss – allen schwierigen Mehrheitsverhältnissen zum Trotz – den Bürgern auch klarmachen, dass wir nicht nur andere Autos, sondern auch eine andere Mobilität brauchen. Allein der Gedanke hat schon dazu geführt, dass von der Leyen bei ihrer Wahl im Juli von eigenen Leuten im Regen stehengelassen wurde.

Bisher war von der Leyen als politische Managerin in den Brüsseler Institutionen und zwischen den Fraktionen gefragt. Wenn sie eine Mehrheit der Volksvertreter für sich und ihr Team bekommt und dann am 1. Dezember ihr Amt antreten darf, braucht sie nicht nur einen, sondern viele große Tage. Wer an der Spitze der Europäischen Kommission steht, sollte einen hohen Anteil an Charisma mitbringen, um die protestierende Jugend einzufangen, die um ihre soziale Sicherheit kämpfenden „Gelbwesten“ anzusprechen und für die Werte dieser Union begeistern zu können. Wie wenig theatralisch dieser Appell gemeint ist, hat die Überraschungskandidatin für den EU-Job bereits gezeigt, als sie sich im Juli eine Mehrheit im Europäischen Parlament sicherte, die sie vor ihrer Rede nicht hatte. Von der Leyen muss Europa vielleicht nicht neu gründen, aber sie wird neue Anstöße geben müssen.

 
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