Kommentar

Unglaubwürdig

Thomas Spang findet, dass unter Präsident Donald Trump die „Rede zur Lage der Nation“ an Relevanz verloren hat

Die Rede zur Lage der Nation war einmal so etwas wie der „Superbowl“ der amerikanischen Politik. Sie bietet eine große Bühne mit vielen Millionen Zuschauern, die Präsidenten dazu nutzten, eine Agenda zu setzen oder ihre Politik zu erklären. Mit Donald Trumps Ansprache erreichte der Auftritt einen ähnlichen Tiefpunkt wie die erst vor wenigen Tagen aufgeführte Halbzeitshow des weltgrößten Sportereignisses. Ihr fehlte es an Substanz, Echtheit und Unterhaltungswert.

Das lag zunächst einmal an dem Redner, dessen Appell zu nationaler Einheit jede Glaubwürdigkeit fehlte. Derselbe Mann, der eben noch über eine erfundene Krise an der Grenze für die längste Haushaltssperre in der Geschichte der USA gesorgt hat, gab sich plötzlich als einer, der für Kompromisse, Kooperation und Gemeinsamkeit wirbt. Ohne den Teleprompter hätte der Präsident diese Wörter vermutlich nicht einmal über seine Lippen gebracht.

In der Mitte der Rede machte er deutlich, wie wenig ihm der Sinn tatsächlich danach steht. Da sprach er weiterhin von einer Krise an der Grenze, die es gar nicht gibt, und hetzte in gewohnter Manier über Einwanderer, die unbescholtene US-Bürger morden. Mit seinem Versprechen, er werde diese Mauer bauen, kündigt Trump nach Ablauf seiner Frist für einen Kompromiss Mitte des Monats eine erneute Eskalation des Streits mit der neuen Mehrheit im Repräsentantenhaus an, die ihm das Geld für seine Mauer nicht geben wird. Spätestens an dieser Stelle in der Rede schien klar, dass die wohlklingenden Worte der ersten Minuten dieser zähen Ausführungen nicht mehr als hohle Phrasen waren.

Nein, dieser Präsident meint es nicht ernst, sich mit den Demokraten die Macht zu teilen. Er will sie dominieren und fordert den Konflikt heraus. Mit drohendem Unterton nennt Trump die Untersuchungen in der Russland-Affäre „lächerlich“. Wie er darauf kommt, dass Sonderermittler Robert Mueller das „Wunder“ der Trump-Wirtschaft gefährdet, verriet er nicht. Auch klang es ziemlich abenteuerlich, dass der Welt nur wegen seines Schaufenster-Gipfels mit Kim Jong Un ein großer Krieg mit Nordkorea erspart worden sei.

Wenig Versöhnliches fand sich auch im außenpolitischen Teil seiner Rede. Trump feiert die höheren Nato-Beiträge der Alliierten wie den Sieg über einen Gegner, insistiert rechthaberisch auf der Richtigkeit seines Rückzugs aus Syrien und Afghanistan und zeigt keinerlei Kompromissbereitschaft beim Handel. „Amerika zuerst“ bleibt die Marschrichtung, auf der Trump die USA aus der von seinen Vorgängern geschaffenen Nachkriegsordnung führt. Wäre er ehrlich gewesen, hätte er die Lage der Nation als angespannt, zerrissen und zunehmend isoliert in der Welt beschrieben. Die große Mehrheit der Zuschauer setzte sich aus Anhängern des Präsidenten zusammen. Denen lieferte der Präsident nicht einmal eine gute Show. So gesehen war diese „State of Union“ tatsächlich ein wenig so wie der jüngste Superbowl: angestaubt, langweilig und entbehrlich.