Kommentar

Unglaubwürdig

Hagen Strauß über den Kurs der AfD: Ihr Umgang mit den vielen Affären ist schwach und wird der Partei erheblich schaden

Das kommt nicht von ungefähr. Die Umfragewerte der AfD sinken. Und wenn die Partei mit den vielen Vorwürfen, die mittlerweile gegen sie erhoben werden, weiter so umgeht wie bisher, könnte sich der Niedergang verstetigen. Die Wähler merken doch auch, dass das selbst verliehene Image der Saubermänner und -frauen der Realität zunehmend nicht entspricht. Die AfD, die gerne über die etablierten Parteien schimpft, ist nicht besser als alle anderen. Sondern schlimmer.

Sollten sich die jüngsten Recherchen verschiedener Medien zur Russland-Verbindung von AfD-Politikern im Allgemeinen und eines Abgeordneten im Speziellen bewahrheiten, nämlich ein willfähriger Helfer Moskaus im deutschen Parlament zu sein, dann ist das ein Skandal. Dieser Vorgang ist aber nicht die einzige Angelegenheit, die der „Alternative“ derzeit zu Recht auf die Füße fällt.

Die Spendenaffäre der Fraktionschefin Alice Weidel und des Vorsitzenden Jörg Meuthen ist noch lange nicht ausgestanden. Unregelmäßigkeiten in der staatlichen Parteienfinanzierung sind keine Petitesse, sondern ein Rechtsverstoß. So zu tun, als sei alles ein großes Missverständnis, gar ein Anfängerfehler, ist der Versuch, die Öffentlichkeit für dumm zu verkaufen. Jedenfalls kümmert die Partei sich dann intensiv um das Spendenthema, wenn andere davon betroffen sind. Dadurch verfestigt sich freilich der Eindruck, dass es auch der AfD nur um das eigene Wohlergehen geht.

Dabei wollte man doch eigentlich die nächste Stufe erklimmen: Weg von der reinen Protest-Partei hin zu einer, der man auch vertrauen kann. Doch das ist mehr Wunsch als Wirklichkeit; davon ist die AfD immer noch meilenweit entfernt. Belegen lässt sich dies mit Beispielen: Über das Politprinzip der Provokation ist man nicht hinausgekommen, es nutzt sich aber spürbar ab. Darüber hinaus: Beim Klimaschutz, der die junge Generation zu Tausenden auf die Straße treibt, ist die Partei als Leugner unterwegs. Und nimmt man die europäischen Überlegungen ins Visier, schwebt über allem ein Dexit, der Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union. Angesichts des Brexit-Chaos haben die meisten Menschen allerdings begriffen, dass das Verlassen der EU Schaden bringt.

Die Prüfung durch den Verfassungsschutz, die heftigen Flügelkämpfe zwischen den eher Gemäßigten und der extremen Rechten in der Partei kommen noch hinzu. Gut möglich ist es daher, dass die AfD bei der Europawahl schon eine Quittung erhält – und das käme dann nicht von ungefähr.

 
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