Kommentar

Unter Erfolgszwang

Michael Schwarz zur Polizei-Misere von Innenminister Strobl

Bei der personellen Aufstockung der Polizei im Südwesten läuft es nicht rund. Zuerst musste Innenminister Thomas Strobl (CDU) verkünden, dass es 2021 weniger neue Streifenpolizisten als geplant geben wird. Jetzt wird bekannt, dass es auch bei der Ausbildung stockt: Weniger Klassen an Polizeischulen, 68 unbesetzte Anwärterstellen, nur wenige Polizei-Pensionäre springen in die Bresche, um das fehlende Lehrpersonal zu ersetzen.

Trotzdem hält Grün-Schwarz an dem Ziel fest, 2018 und 2019 zusammen 3600 Polizeianwärter einzustellen. Dies wäre auch dringend nötig, damit sich die Personalsituation bei der Polizei entspannt. Da es Polizeibeamte nicht auf dem freien Arbeitsmarkt gibt, ist die weitsichtige Ausbildung hier das A und O.

Das hat Strobl auch richtigerweise erkannt. Für ihn ist es aber nicht einfach, genügend geeignete Bewerber zu finden. Es gibt deutlich attraktiver bezahlte Jobs. Von den zahlreichen Überstunden und der teilweise schlechten Ausstattung ganz zu schweigen. Zudem haben junge Leute wegen der guten Wirtschaftslage genug andere Optionen.

Und für die Opposition gilt: Schon in früheren Regierungen wurden viel zu wenig Polizeianwärter eingestellt. Leider verfestigt sich momentan der Eindruck, dass Strobl und damit die gesamte Regierung ihre Ziele nicht erreicht. Schließlich sollen bis 2021 insgesamt 1500 zusätzliche Polizeistellen geschaffen werden. Das kommuniziert Grün-Schwarz offensiv, seitdem das Vorhaben im Koalitionsvertrag 2016 vereinbart wurde. Gerade deswegen wird die Regierung daran auch gemessen – und damit vor allem Strobl als verantwortlicher Innenminister.

 
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