Kommentar

Unzureichend

Archivartikel

Manfred Loimeier nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Afrikapolitik in die Pflicht

Die größten Hürden für angemessene Beziehungen zwischen Deutschland und den Staaten Afrikas bestehen in den Köpfen. Daher ist es zuerst einmal zu begrüßen, dass Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch nach Südafrika und Angola reist, um eine bilaterale, also idealerweise gleichberechtigte Zusammenarbeit in den Mittelpunkt zu stellen. Allerdings zeigt die Teilnehmerliste von Merkels Reisegruppe zugleich auf, wo Lücken im Personaltableau der Kanzlerin bestehen. Und das ist weniger in Bezug auf fehlende Personen bedenklich, sondern bezüglich der Inhalte, die mit diesen Personen fehlen.

Merkel wird nämlich von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Das ist einerseits gut so, denn die wirtschaftlichen Beziehungen Deutschlands mit der Republik Südafrika sind eng, und der beachtliche Öl- und Diamantenreichtum Angolas hat längst internationale Begehrlichkeiten geweckt. Wer entsprechende Interessen hat, sollte sich also dringend sehen lassen.

So wichtig diese wirtschaftliche Komponente ist, so einseitig ist sie andererseits aber auch. Und unter genau dieser ausschließlich wirtschaftlichen Ausrichtung leidet die deutsche Politik der Entwicklungshilfe und Zusammenarbeit schon seit Jahrzehnten. Das spiegelt sich derzeit in einem Dreierlei an Initiativen wider, mit dem die Bundesregierung für ihre Afrikapolitik werben möchte. Da gibt es den „Marshallplan mit Afrika“ des Entwicklungsministeriums, den „Compact with Africa“-Plan des Finanz- sowie des Entwicklungsministeriums und dann noch die Initiative „Pro! Afrika“ des Wirtschaftsministeriums – und jedes Ministerium arbeitet da so vor sich hin.

Das klingt nach Innovation, wie auch die Erhöhung des Entwicklungsetats von 9,4 Milliarden Euro im Jahr 2018 auf rund 10,8 Milliarden Euro im Jahr 2019 zunächst gut klingt. Aber im Verhältnis zum ungleich höher gestiegenen Bruttoinlandsprodukt (BPI) bedeutet das, dass der Anteil der Entwicklungshilfe im Etat der Bundesregierung schon seit mindestens 2016 sinkt – von damals 0,7 Prozent des BIP auf 0,5 Prozent im Vorjahr.

Es fehlt aber nicht nur an Geld, wie es Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) immer wieder betont. Die deutsche Zusammenarbeit mit den Staaten Afrikas braucht nicht nur eine bessere finanzielle Ausstattung und eine ordentliche Koordination, sondern auch einen breiteren geistigen Horizont – und zwar auf sozialer wie kultureller Ebene. Repräsentanten dieser Bereiche fehlen aber in Merkels Delegation. So überfällig Merkels Besuch ist – so unzureichend ist er es zugleich.