Kommentar

Verheerender Eindruck

Archivartikel

Tumulte, Zwischenrufe, Ordnungsrufe – seit die AfD im baden-württembergischen Landtag sitzt, haben sich die parlamentarischen Spielregeln verändert. Einstige Formalien sind keine Lappalien mehr, sondern können, das zeigen die Erfahrungen aus den vergangenen beiden Jahren, jederzeit in wüste Situationen ausarten.

Diese Lage erfordert vor allem von der Landtagsspitze bei den Plenartagen einen klaren Kopf, eine souveräne Ansprache und eine genaue Kenntnis des juristisch komplexen parlamentarischen Verfahrens. Dass Landtagspräsidentin Muhterem Aras da gelegentlich eine offene Flanke zeigt und die Fraktionen Verbesserungsbedarf sehen, war im Landtagspräsidium schon gelegentlich Thema.

Der Landtagspräsidentin jetzt aber den Schwarzen Peter für den jüngsten Sitzungstumult zuzuschieben, ist allerdings höchst unfair und lenkt davon ab, dass sich die Fraktionen von Grünen, CDU, SPD und FDP im parlamentarischen Umgang mit der AfD selbst erneut nicht mit Ruhm bekleckert haben. Aber wer die AfD und ihre gewählten Abgeordneten wiederholt von bislang üblichen parlamentarischen Gepflogenheiten ausschließt, statt sie in der Sache zu stellen, bestärkt die Rechten in der Opferrolle, die sie so gerne einnehmen. Im aktuellen Fall etwa gab es offenbar gute Gründe, die fachliche und persönliche Eignung der vorgeschlagenen Kandidatin zu hinterfragen. Offen angesprochen wurde das im Parlament aber nicht. Das Bild, das das Parlament abgab, war verheerend. Und das gilt für alle Beteiligten.

Zum Thema